Sitzung
BVMi/047/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
08.11.2012
Zeit
17:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 27.09.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fußwegesanierung Heeper Fichten
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 29.10.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4906/2009-2014
Ö 4.2
Stauteiche II und III
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.10.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4928/2009-2014
Ö 4.3
Beteiligung der Bezirksvertretungen im Planungsprozess neuer Überschwemmungsgebiete
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.10.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4929/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Sicherung des äußeren Gesamterscheinungsbildes des ehemaligen Hortengebäudes einschließlich der Citypassagenbereiche (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Umsetzung der bedarfsgerechten Planung der Tagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege
Standort Bielsteinstraße-Nord

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4761/2009-2014
Ö 7
Anschlussnutzung Gutenbergschule nach Auszug des Max-Planck-Gymnasiums ab dem Schuljahr 2013/14

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 4677/2009-2014/1
Ö 8
Auflösung der Hauptschulen Oldentrup, Senne, Marktschule und Lutherschule

Beschluss: 1. Lesung -

 4806/2009-2014
Ö 9
Umgestaltung und Umnutzung des ehemaligen Bildhauerraums der Musik- und Kunstschule zu einem Café sowie Errichtung einer Terrasse

Beschluss: abgesetzt

 4745/2009-2014
Ö 10
Sportentwicklungsplanung
hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4854/2009-2014
Ö 11
32. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4755/2009-2014
Ö 12
Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Straße sowie der Osningstraße zwischen Detmolder Straße und Haus Hr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 4317/2009-2014/2
Ö 13
Luftreinhalteplan Halle -
Information über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4820/2009-2014
Ö 14
Prüfung von Verkehrssicherheitsmaßnahmen in der Hardenbergstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 4794/2009-2014
Ö 15
Fahrradstraße Arndtstraße zwischen Friedenstraße und Mercatorstraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 4703/2009-2014
Ö 16
Umbau der B 66 Detmolder Straße - Erfahrungsbericht nach Inbetriebnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

 4702/2009-2014
Ö 17
Abschluss eines Nachtrages zu einem bestehenden Nutzungs-Vertrag zum weiteren Betrieb einer bereits bestehenden Mobilfunkstation mit E-Plus auf dem Gelände der Sportanlage Rußheide, Mühlenstr. 121 im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 4776/2009-2014
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/30.01 "Feldstraße / Petristraße" für eine östliche Teilfläche des Gebietes südlich des Finkenbaches, westlich der Feldstraße und nördlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
-Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4781/2009-2014
Ö 19
Spielplatz im B-Plan- Gebiet "Feldstraße/ Petristraße"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4767/2009-2014
Ö 20
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" - Teilplan 1
für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Klusstraße und 213. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße"
Stadtbezirk Mitte
- Entwurfsbeschlüsse -
Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4819/2009-2014
Ö 21
Wirtschaftsplan 2013 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 4825/2009-2014
Ö 22
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: vertagt

 4876/2009-2014
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
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N 31
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N 32
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N 33
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N 33.1
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N 34
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N 35
gesperrte Information