Sitzung
BVMi/034/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
09.02.2012
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.12.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 12.01.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Überprüfung der Verkehrssituation am Adenauerplatz
hier: Querungsstelle an der Lichtzeichenanlage der Rechtsabbiegespur von der Artur-Ladebeck-Straße in die Kreuzstraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3624/2009-2014
Ö 4.2
Wiederaufstellung der historischen Lampe am Kanonenrohr
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3633/2009-2014
Ö 4.3
Sat-Schüssel auf dem Gehäuse des Jahnplatzfahrstuhls vor dem Pizza Hut
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2012 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3634/2009-2014
Ö 4.4
Obere Weststraße
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 31.01.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3643/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Optimierung der Ampelschaltung für Fußgängerinnen und Fußgänger an den Querungen der Herforder Straße im Bereich Nahariyastraße und Brökerstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 29.01.2012 - liegt bei)

Beschluss: vertagt

 3626/2009-2014
Ö 6
Stadtbahn Bielefeld - Potentialanalyse des Zielnetzes Stadtbahn Bielefeld 2030

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3592/2009-2014
Ö 7
Stadtbahnbetrieb im Dürkoppquartier und in der Nikolaus-Dürkopp-Straße - Ergebnis der Variantenuntersuchung

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3152/2009-2014
Ö 8
PLAKARTIVE Bielefeld 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3595/2009-2014
Ö 9
Teilnahme der Stadt Bielefeld am bundesweiten Städtewettbewerb "Stadtradeln" des Klima-Bündnisses

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3586/2009-2014
Ö 10
Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Spiegelstraße
(Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraß e")
- Stadtbezirk Mitte -
Nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3573/2009-2014
Ö 11
Haushalt 2012: Beratung der im Entwurf des Finanzplanes 2012 des Umweltbetriebes enthaltenen Investitionsmaßnahmen für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2012/2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3570/2009-2014
Ö 13
Umsetzung der bedarfsgerechten Planung der Tagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3571/2009-2014
Ö 14
Neuauflage der Schulwegpläne für die städt. Grundschulen für die Schuljahre 2012/13 und 2013/2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 28.3
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
gesperrte Information