Bezirksvertretung Mitte - 12.01.2012 - 17:00-21:30 Uhr

Sitzung
BVMi/033/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
12.01.2012
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 29. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.11.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.11.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Trockensteinmauer an der Furtwängler Straße
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 19.12.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3450/2009-2014
Ö 4.2

Erhöhung der Verkehrssicherheit Hardenbergstraße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.01.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3513/2009-2014
Ö 4.3

Stickoxidwerte in der Stapenhorststraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 04.01.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3520/2009-2014
Ö 4.4

Einkaufszentrum Wilhelmstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 3519/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Errichtung eines Zebrastreifens auf der Querungsinsel Paulusstraße gegenüber der Stadtbibliothek / Stadtarchiv
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.01.2012 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3498/2009-2014
Ö 5.2

Prüfung einer Schadensersatzforderung im Rahmen des Abbruchs der Trockensteinmauer an der Furtwängler Straße
(Antrag von Herrn Micketeit [BfB] vom 03.01.2012 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3503/2009-2014
Ö 6

Parkraumbewirtschaftungskonzept Bielefeld erweiterte Innenstadt

 
Ö 6.1

Parkraumbewirtschaftungskonzept erweiterte Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3299/2009-2014
Ö 6.2

Parkraumbewirtschaftungskonzept Bielefeld erweiterte Innenstadt
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.10.2011 - erhielten Sie bereits zur Sitzung am 13.10.2011)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3168/2009-2014
Ö 7

Angemessener Umgang mit erwerbsfreier Zeit (Stadtumbau West - Ostmannturmviertel)
Mündlicher Vortrag
(s. hierzu auch die beigefügte Vorlage der Verwaltung vom 29.09.2011 sowie den entsprechenden Auszug aus dem SGA vom 11.10.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Sachstand Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 3435/2009-2014
Ö 9

Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie - Aufstellung des Umsetzungsfahrplanes für die Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3453/2009-2014
Ö 10

gesperrte Information

 
Ö 11

Abschluss eines Mietvertrages zum Aufbau und Betrieb einer Mobilfunkstation mit DFMG (t-mobile) auf dem Gelände der Sportanlage Am Wiehagen, im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 3449/2009-2014
Ö 12

Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtebezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3409/2009-2014
Ö 13

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/ 3/ 22.01 "Schuckenbaumer Straße/ Karolinenstraße" für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Karolinenstraße, nördlich der Straße Kammerratsheide und östlich der Schuckenbaumer Straße sowie 222. Änderung des Flächennutzungsplanes "Allgemeine Art der baulichen Nutzung zwischen Herforder Straße und Straße Kammerratsheide" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungseschluss und Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3460/2009-2014
Ö 14

Stadtumbau West/Soziale Stadt
hier: Sachstand zur Städtebauförderung 2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 3516/2009-2014
Ö 14.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 23.1

gesperrte Information

 
N 23.2

gesperrte Information

 
N 23.3

gesperrte Information

 
N 23.4

gesperrte Information

 
N 23.5

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information