Sitzung
AfUK/023/2012
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
24.04.2012
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Jubiläums-Projekt der Kreishandwerkerschaft Bielefeld: Bau eines Pavillons ("Point-de-vue") im Historischen Park auf dem Johannisberg, Gast: Herr Jürgen Sautmann (Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Bielefeld)
 
Ö
Vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Sitzung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses Umweltbetrieb, des Finanz- und Personalausschusses, des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz und der BV Mitte am 13.02.2012 (Nr. AfUK/021/2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 13.03.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Unkonventionelles Erdgas

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Höchstspannungsfreileitungsverbindung von der Umspannanlage Gütersloh über die Umspannanlage Bielefeld-Ost zur Umspannanlage Bechterdissen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Planfeststellungsverfahren für den Bau der Höchstspannungsfreileitung Gütersloh Lüstringen (Teilstrecke NRW) - Scoping-Termin nach § 5 UVPG

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Werre-Wasser-Verband

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Umstieg auf eine Nutzung von Ökostrom für städtische Gebäude, Verkehrsanlagen, Straßenbeleuchtung, etc.

Beschluss: vertagt

 4045/2009-2014
Ö 3.2
Transportweg des Holzes für das Bielefelder Holzkraftwerk

Beschluss: Kenntnisnahme

 4050/2009-2014
Ö 3.3
Unterschutzstellung der Bielefelder Sennedünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4051/2009-2014
Ö 3.4
Windenergie in Kommunen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4086/2009-2014
Ö 3.5
Ausgleichsflächen in den südlichen Stadtteilen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4087/2009-2014
Ö 3.6
Sonderposten Landschaftseingriffe

Beschluss: Kenntnisnahme

 4088/2009-2014
Ö 3.7
Festsetzungen in den Landschaftsplänen

Beschluss: Kenntnisnahme

 4089/2009-2014
Ö 3.8
Fragen zum Haushalt

Beschluss: Kenntnisnahme

 4090/2009-2014
Ö 3.9
Sanierung Weser Lutter

Beschluss: Kenntnisnahme

 4084/2009-2014
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Ergebnis der Durchführung eines Monitorings für das Beweidungsprojekt Johannisbachaue im Jahr 2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 3889/2009-2014
Ö 7
Entscheidung über die Empfehlung der Bezirksvertretung Schildesche vom 22.09.2011 an den AfUK die Verwaltung zu beauftragen, in der Nähe der Parkplätze am "Obersee" eine öffentliche, behindertengerechte Toilette aufstellen zu lassen. Dafür sollten die Erstellungs- und Folgekosten ermittelt und Alternativen (einschl. "Öko-Toilette") aufgezeigt werden.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3934/2009-2014
Ö 8
Jubiläums-Projekt der Kreishandwerkerschaft Bielefeld:
Bau eines Pavillons ("Point-de-vue") im Historischen Park auf dem Johannisberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3965/2009-2014
Ö 9
Zusammenarbeit mit der Stiftung Westfälische Kulturlandschaft und der Bielefelder Landwirtschaft bei der Bereitstellung von Ersatzflächen

Beschluss: 1. Lesung -

 3971/2009-2014
Ö 10
Votum der Stadt Bielefeld zur Teilnahme des Naturparks am Wettbewerb Naturpark.2015.Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4002/2009-2014
Ö 11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2012 des Stabes des Dezernates 3

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 3925/2009-2014
Ö 12
Haushalts- und Stellenplan 2012 für das Umweltamt

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 3999/2009-2014
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information