Sitzung
BVSt/026/2012
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Gesamtschule Stieghorst (Forum Haus 2)
Datum
30.08.2012
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 28.06.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Reduzierung der Fahrspuren der Osningstraße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4551/2009-2014
Ö 5.2
Reduzierung der Fahrspuren für Linksabbieger von der Bodelschwinghstraße in die Osningstraße

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4552/2009-2014
Ö 6
Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Stra-ße sowie der Osningstraße zwischen Detmolder Straße und Haus Hr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4317/2009-2014
Ö 7
Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Stra-ße sowie der Osningstraße zwischen Detmolder Straße und Haus Hr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4317/2009-2014/1
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 "Greifswalder Straße" für das Gebiet südlich der Brokstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4476/2009-2014
Ö 9
Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH
hier: Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 4459/2009-2014
Ö 10
Beschluss über den Erlass einer Sondersatzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Alte Detmolder Straße zwischen Detmolder Straße und Christophorusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 4439/2009-2014
Ö 11
Verwendung des Restbetrages der bezirklichen Sondermittel 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information