Sitzung
Rat/034/2012
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
22.11.2012
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Fahrzeugfinanzierung bei SPNV-Wettbewerbsverfahren durch den NWL (Nahverkehr Westfalen-Lippe)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 4749/2009-2014
Ö 4
Anpassungsbedarf der Gesellschaftsverträge städtischer Beteiligungen an verschiedene Gesetzesänderungen hier: Stadtwerke Bielefeld GmbH

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 4811/2009-2014
Ö 5
Abwicklung der Beteiligung an der Wasserwerk Mühlgrund GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4839/2009-2014
Ö 6
Gründung der Windenergie-Westfalen-Lippe GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4848/2009-2014
Ö 7
Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und der Bielefelder Bauernhaus-Museum gGmbH

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3

 4770/2009-2014
Ö 8
Kommunaler Beitrag der Stadt Bielefeld für die Nordwestdeutsche Philharmonie e. V. (NWD) für die Jahre 2013 bis 2015

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 4672/2009-2014
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / St 46 "Am Buschhof" für Teilflächen des Gebietes südlich der Straße Am Buschhof westlich der Paderborner Straße (L 756)
- Stadtbezirk Sennestadt -
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4641/2009-2014
Ö 11
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/21.00 (Regenrückhaltebecken Bolbrinkersweg) für Teilflächen des Gebietes nordöstlich der Friedrich-List-Straße / südlich des Bolbrinkersweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Gadde rbaum -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbescfhluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4675/2009-2014
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/30.01 "Feldstraße / Petristraße" für eine östliche Teilfläche des Gebietes südlich des Finkenbaches, westlich der Feldstraße und nördlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
-Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4781/2009-2014
Ö 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/BA 7 "Wohngebiet Hollensiek" für das Gebiet beiderseits der Straße Hollensiek und der Straße Neues Feld, der Straße Wiesental im Osten, der Babenhauser Straße im Osten und Süden und der Straße Puntheide im Westen sowie
187. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbauflächen Puntheide/Hollensiek"
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Abschließender Beschluss zur 187. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4805/2009-2014
Ö 14
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens zur Stadtbahnverlängerung Linie 3 - Babenhausen Süd nach Theesen durch die Bezirksregierung Detmold

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 14.1
Beschlussvorlage
 4838/2009-2014
Ö 14.2
ergänzende Nachtragsvorlage
 4838/2009-2014/1
Ö 15
Teilnahme der Stadt Bielefeld am Landes-Modellprojekt "Kein Kind zurücklassen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4887/2009-2014
Ö 15.2
ergänzende Informationsvorlage
 4982/2009-2014
Ö 16
7. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

 4734/2009-2014
Ö 17
7. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4740/2009-2014
Ö 18
Vorschlag zur Besetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4995/2009-2014
Ö 19
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 19.1
Partnerschaftskommission (Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5055/2009-2014
Ö 19.2
Beirat Musik- und Kunstschule (Antrag der BfB-Fraktion vom 20.11.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5060/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:46 Uhr
N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 26.4
gesperrte Information
 
N 26.5
gesperrte Information
 
N 26.6
gesperrte Information
 
N 26.7
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information