Sitzung
Rat/030/2012
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
14.06.2012
Zeit
17:00-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.05.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Widerspruch gegen die Beschlüsse der BV Schildesche vom 31.05.2012 zum KiTa-Bauvorhaben Kopernikusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW in Mönchengladbach

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4102/2009-2014
Ö 5
Änderung der Entgeltordnung für die Musik- und Kunstschule der Stadt Bielefeld zum 01.10.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4042/2009-2014
Ö 6
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Eckendorfer Straße, östlich der Ziegelstraße und nördlich der Straße An der Landwehr (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/05.01 "Nienhagener Straße")
- Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4063/2009-2014
Ö 7
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/3/32.00 (Gebiet Albrechtstraße / Bahngelände / Buddestraße / August-Bebel-Straße) für die Teilfläche des Gebietes südlich der Buddestraße, westlich der Walther-Rathenau-Straße, östlich der August-Bebel-Straße
- Stadtbezirk Mitte
Beschluss über Anregungen/Satzungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4074/2009-2014
Ö 8
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II/ 1/ 33.00 für das Teilgebiet südlich der Wertherstraße
- Stadtbezirk Schildesche-
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4130/2009-2014
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Niederwall / Parallelstraße von Am Bach bis Steinstraße, einschließl. Steinstraße von Niederwall bis Renteistraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3614/2009-2014
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Alten Detmolder Straße zwischen Detmolder Straße und Christophorusstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4069/2009-2014
Ö 11
Umlage für den Werre-Wasserverband

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4197/2009-2014
Ö 12
Wertstofferfassung in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4131/2009-2014
Ö 13
Bestellung des Gesellschaftervertreters der Klinikum Bielefeld gGmbH in der Gesellschafterversammlung der Zentrale Akademie für Berufe im Gesundheitswesen GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4173/2009-2014
Ö 14
Bestellung des Gesellschaftervertreters der Klinikum Bielefeld gGmbH in der Gesellschafterversammlung der Zentrum für Pflege und Gesundheit gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4174/2009-2014
Ö 15
Besetzung von Aufsichtsratsmandaten bei der Stadtwerke Bielefeld GmbH und moBiel GmbH

Beschluss: abgesetzt

 4288/2009-2014
Ö 16
Umbesetzung für den Schul- und Sportausschuss
hier: Empfehlung des Seniorenrates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4126/2009-2014
Ö 17
Neubestellung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:25 Uhr
N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information