Rat der Stadt Bielefeld - 10.05.2012 - 18:00-20:05 Uhr

Sitzung
Rat/029/2012
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
10.05.2012
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Kähler
hier: Übergabe der Urkunde

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 29.03.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Durchschnittlicher Gewerbesteuerhebesatz in NRW
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 30.04.2012)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4121/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Zusätzliche Einnahmen durch eine Kulturförderabgabe auf Hotelübernachtungen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.04.2012)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 58

 4122/2009-2014
Ö 6

Rückkauf von 49,9 % der Anteile an der Stadtwerke Bielefeld GmbH
hier: Anteilskauf- und Abtretungsvertrag

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 61, Nein: 2

 4154/2009-2014
Ö 7

Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4119/2009-2014
Ö 8

Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4120/2009-2014
Ö 9

Vorgezogene Entscheidung zu Ermächtigungsübertragungen 2011
Hier: Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4059/2009-2014
Ö 10

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/ O12 "Dingerdisser Straße - Neue Gewerbegebiete entlang der A 2" für das Gebiet nordwestlich der Straße Zu den Teichen, östlich des Ostrings und westlich der Ludwig-Erhard-Allee
gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3895/2009-2014
Ö 11

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Sennestadt (INSEK Stadtumbau Sennestadt)
- Beschluss über die Richtlinie der Stadt Bielefeld über die Gewährung von Zuwendungen im Stadtumbaugebiet Sennestadt - Profilierung und Standortauf wertung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3901/2009-2014
Ö 12

Sanierungsgebiet "Bahnhofstraße"
hier: Teilaufhebung der Satzung für die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Bahnhofstraße"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3985/2009-2014
Ö 13

Genehmigung der Arbeitsgruppen/Arbeitskreise von Ausschüssen
hier: Arbeitsgruppe Straßenbeleuchtung des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3996/2009-2014
Ö 14

Beirat für die Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)
hier: Abberufung/Berufung von Beiratsmitgliedern

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4056/2009-2014
Ö 15

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

 
Ö 15.1

Antrag der BfB-Fraktion vom 09.05.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4158/2009-2014
Ö 15.2

Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.05.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4167/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
N

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