Sitzung
Rat/027/2012
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
01.03.2012
Zeit
17:10-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 02.02.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Quartiers Wilhelmstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.02.2012)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

3707/2009-2014
Ö 5
Gründung von zwei 100 %-igen Tochtergesellschaften der Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH (PAD Security Services GmbH, PAD Airport Services GmbH)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3522/2009-2014
Ö 6
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

3526/2009-2014
Ö 7
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3696/2009-2014
Ö 7.1
Rede des Stadtkämmerers zur Einbringung des Haushalts 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

3821/2009-2014
Ö 8
Vorgezogene Entscheidung zu Ermächtigungsübertragungen 2011
hier: Stadtbibliothek und Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3637/2009-2014
Ö 9
Vorgezogene Entscheidung zu Ermächtigungsübertragungen 2011
hier: Feuerwehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3588/2009-2014
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Frühkindliche Gesundheitsförderung in KiTas

Beschluss: abgesetzt

3395/2009-2014
Ö 12
Beratende Mitgliedschaft des Jugendamtselternbeirates im Jugendhilfeausschuss
Änderung der Satzung für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3521/2009-2014
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 9 "Grabenkamp" für eine Teilfläche des Gebietes südöstlich der Straße "Grabenkamp" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede
Beschluss über Anregungen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.1
Beschlussvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3439/2009-2014
Ö 13.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3439/2009-2014/1
Ö 14
Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Spiegelstraße
(Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraß e")
- Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3573/2009-2014
Ö 15
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 47 "Sonstiges Sondergebiet / Gewerbegebiet Siekermanns-Hof" für den südlichen Teilbereich (Sonstiges Sondergebiet Möbel- / Einrichtungshaus)
- Stadtbezirk Brackwede
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3603/2009-2014
Ö 16
Teilnahme der Stadt Bielefeld am bundesweiten Städtewettbewerb "Stadtradeln" des Klima-Bündnisses

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3586/2009-2014
Ö 17
Einrichtung einer temporären Arbeitsgruppe für den Verkaufsprozess Ankergebäude

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

3717/2009-2014/1
Ö 18
Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters 2011

Beschluss: Kenntnisnahme

3702/2009-2014
Ö 19
Ersatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3632/2009-2014
Ö 20
Benennung von Abgeordneten für die Mitgliederversammlung des Städtetages am 13.06.2012 in Mönchengladbach

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3662/2009-2014
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 21.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Antrag der Gruppe Bürgernähe vom 22.02.2012)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3737/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 25.1
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N 25.2
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N 25.3
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N 26
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