Sitzung
Rat/026/2012
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
02.02.2012
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 15.12.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Verbesserung der öffentlich-politischen Partnerschaft: Transparenz, Information, Partizipation
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 24.01.2012)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 3587/2009-2014
Ö 4.2
Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich
(Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2012)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 33, Enthaltungen: 1

 3589/2009-2014
Ö 5
Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit den Städten Herford und Minden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3448/2009-2014
Ö 6
Erstellung einer Potentialstudie "Bielefeld und die geplanten Nationalparke in OWL"

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 5

 3564/2009-2014
Ö 7
Beteiligungsbericht 2010 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3456/2009-2014
Ö 8
Veränderung der Beteiligungsquote der Stadtwerke Ahlen GmbH an der Energiehandelsgesellschaft West GmbH
-Beteiligung der Stadtwerke Huntetal-

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3545/2009-2014
Ö 9
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Kulturentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3478/2009-2014
Ö 11
Änderung der Verleihungsrichtlinien der Stadt Bielefeld über Auszeichnungen für besondere Leistungen und Verdienste auf dem Gebiet des Sports

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3462/2009-2014
Ö 12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 23 "Gildemeister" für das Gebiet Morsestraße, Gildemeisterstraße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3380/2009-2014
Ö 13
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St21 "Industriegebiet Heideblümchen" für das Gebiet zwischen der Gildemeisterstraße und der A 33 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3385/2009-2014
Ö 14
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / St 24 "Industriegebiet Schlinghofstraße" für das Gebiet Gildemeisterstraße, Sender Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3386/2009-2014
Ö 15
Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3409/2009-2014
Ö 16
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.I/St 43 "Gewerbegebiet Senner Hellweg" für den Bereich nördlich des Senner Hellweg, östlich der A 2, westlich der Lämershagener Straße nach § 13a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3419/2009-2014
Ö 17
Genehmigung der Arbeitsgruppen/Arbeitskreise von Ausschüssen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3585/2009-2014
Ö 18
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 18.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3638/2009-2014
Ö 18.2
Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.02.2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3639/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:16 Uhr
N 19
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N 25
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