Sitzung
BVSe/016/2011
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
16.06.2011
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 11.05.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage der BfB zu Rotlichtverstößen im Rechtsabbiegerverkehr aus der Buschkampstraße Richtung Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 2693/2009-2014
Ö 4.2
Anfrage der BfB zur Fußgängerbrücke über die A2

Beschluss: Kenntnisnahme

 2695/2009-2014
Ö 4.3
Anfrage der SPD zum Lärmschutzwall am Bolzplatz Breipohls Hof

Beschluss: Kenntnisnahme

 2710/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BfB, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Erfassung des Ausweichverkehrs durch die Lkw-Maut

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 2683/2009-2014
Ö 5.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BfB, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen zur Verhinderung von mautbedingtem Lkw-Ausweichverkehr

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 2685/2009-2014
Ö 5.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BfB, FDP und Bündis 90/ Die Grünen zur Vermeidung von Bewuchsschäden an Verkehrsbauwerken durch Unkraut

Beschluss: vertagt

 2696/2009-2014
Ö 5.4
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, BfB, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen zur Erstellung eines Park- und Verkehrslenkungskonzeptes für die Schulen an der Rosenhöhe

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 2697/2009-2014
Ö 5.5
Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen zur Umbenennung des Diemweges

Beschluss: zurückgezogen

 2706/2009-2014
Ö 5.6
Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen zur Verbesserung der Wegebeziehung zw. Hof Ramsbrock und der Windflöte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2709/2009-2014
Ö 6
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Senne - Studienjahr 2011/2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2432/2009-2014
Ö 7
"Bielefeld-Breipohl" Namensregelung des neuen Haltepunktes der Sennebahn an der Wächterstraße im Ortsteil Bielefeld-Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 2676/2009-2014
Ö 8
Entscheidung über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe Verkehr, Tiefbau, Planung vom 30.05.2011
 
Ö 8.1
Grabeland Nelkenweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8.2
Bahnübergang Fechterweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.3
Neubau eines Radweges an der L934 Friedrichsdorfer Str.

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.4
Kindersicherheit in der Straße "An der Windflöte"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.5
Ersatzstandort für Werbefläche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8.6
Kreisverkehre

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.7
Bauarbeiten Krackser Straße und Friedrichsdorfer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 13.2
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information