Sitzung
BVSe/015/2011
Gremium
Bezirksvertretung Senne
Raum
Bielefeld, SenneSaal, Senner Markt 1
Datum
11.05.2011
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 17.02.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Senne am 17.03.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Alternative Energien, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2503/2009-2014
Ö 5.2
Sportveranstaltungen in der Landschaft, Anfrage der BfB

Beschluss: Kenntnisnahme

 2523/2009-2014
Ö 5.3
Genehmigung "Lauf um den Spiegelberg", Anfrage der BfB

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.4
Anmeldesituation zum Schuljahr 2011/12 an der Hauptschule Senne

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Antrag der Partei Die Linke zum Schutz des 01. Mai im Stadtbezirk Senne

Beschluss: zurückgezogen

 2492/2009-2014
Ö 6.2
Antrag der CDU-Fraktion zu den Öffnungszeiten des Waldbades Senne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2502/2009-2014
Ö 6.3
gemeinsamer Antrag der BfB, Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion zur Jugend und Jugendarbeit im Stadtbezirk Senne

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2505/2009-2014
Ö 6.4
Verlegung der Bushaltestelle im Baugebiet Breipohls Hof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Bahnübergang Fechterweg

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2210/2009-2014
Ö 8
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2011- 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 2242/2009-2014
Ö 9
Auswirkungen des Winters 2010/2011 auf das Bielefelder Straßennetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 2477/2009-2014
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ S 52 "Nahversorgungszentrum Windflöte" für Teilflächen des Gebietes östlich der Friedrichsdorfer Straße (L934)/ nördlich der Lippstädter Straße, An der Windflöte im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Senne -
Beschluss über Anregungen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2280/2009-2014
Ö 11
Werbekonzept der Firma DSM Ströer GmbH für öffentliche und im Eigentum der Stadt Bielefeld stehende Flächen,
Änderung von Werbeträgern und neue Werbestandorte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2314/2009-2014
Ö 12
Vorstellung der Produktgruppen des Haushalts 2010/2011 - Ziele und Kennzahlen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2389/2009-2014
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information