Sitzung
BVJö/015/2011
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
05.05.2011
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II / J 15.1 "Alcina II"
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
für Teilfächen des Gebietes nördlich der Straße Husemanns Kamp, östlich der Steinbachstraße, südlich der Beckendorfstraße und westlich der östlichen Grenze der Jöllenbecker Straße - Stadtbezirk Jöllenbeck
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 2310/2009-2014
Ö 6
Ausweisung weiterer Hundeauslaufbereiche und 2. Änderungsverordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 in der Fassung vom 19.12.2008

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

 1965/2009-2014
Ö 7
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes "Auf der Weihen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2364/2009-2014
Ö 8
Werbekonzept der Firma DSM Ströer GmbH für öffentliche und im Eigentum der Stadt Bielefeld stehende Flächen,
Änderung von Werbeträgern und neue Werbestandorte

Beschluss: Kenntnisnahme

 2314/2009-2014
Ö 9
Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2168/2009-2014
Ö 10
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2011- 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 2242/2009-2014
Ö 11
Vorstellung der Produktgruppen des Haushalts 2010/2011 - Ziele und Kennzahlen, hier: Produktgruppe 11.01.86 Stadtbezirksmanagement Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 2398/2009-2014
Ö 12
Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2011 ff im Stadtgebiet Jöllenbeck

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2327/2009-2014
Ö 13
Kulturprogramm 2011 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2329/2009-2014
Ö 14
Antrag der FDP-Fraktion den Umweltbetrieb der Stadt zu beauftragen, für den Werkstoffhof Nord in Vilsendorf die Öffnungszeiten zu ändern

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2413/2009-2014
Ö 15
Antrag der SPD-Fraktion die Verwaltung zu beauftragen, auf der Heidsieker Heide unmittelbar nach der Einmündung Jöllenbecker Straße Hinweisschilder auf Bodenwellen im gesamten Straßenverlauf aufzustellen.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2418/2009-2014
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion die Verwaltung zu beauftragen, bei allen Neubauten im Stadtbezirk die Dachausrichtung an der Eignung für den Betrieb von Soloaranlagen bzw. der Errichtung von Passivhäusern festzumachen.

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2422/2009-2014
Ö 17
Gem. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und dem Vertreter der Partei Die Linke die Verwaltung zu beauftragen, exempl. mit Investoren von Bebauungsvorhaben im Stadtbezirk in Gesprächen auf eine mod. Anlage mit Kraft-Wärme-Kopplung hinzuwirken.

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2423/2009-2014
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information