Sitzung
SGA/015/2011
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
14.06.2011
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 03.05.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Wohnungsmarktbarometer
Berichterstattung: Herr Metzger, Bauamt
 
Ö 2.2
Kurzinformation zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes in Bielefeld
 
Ö 2.3
Faulbrutsperrbezirk
 
Ö 2.4
aktuelle Informationen zu EHEC
 
Ö 2.5
Wildhilfe Ravensberg
 
Ö 3
Ernennung eines neuen Mitgliedes des Psychiatriebeirates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2538/2009-2014
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verlängerung der Leistungsverträge ab 01.01.2012
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion)

Beschluss: vertagt

 2739/2009-2014
Ö 5.2
Auswirkungen des Wegfalls der Eigenmittel des EGD für die Stelle zur Schuldnerberatung auf die Schuldnerberatung in Bielefeld (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.06.2011)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 13

 2705/2009-2014
Ö 5.3
Auswirkungen der Aussetzung des Zivildienstes bei den Leistungsträgern aus den Leistungsverträgen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.06.2011)

Beschluss: zurückgezogen

 2684/2009-2014
Ö 5.4
Regelmäßige Berichterstattung einzelner Leistungsträger aus den Leistungsverträgen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.06.2011)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2686/2009-2014
Ö 5.5
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) in Bielefeld (Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.06.2011)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2688/2009-2014
Ö 6
Sachstand zur Einführung eines Bielefelder Sozialtickets
Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt, Herr Knabe, mobiel
 
Ö 7
Vorstellung der Produktgruppen des Haushalts 2010/2011 - Ziele und Kennzahlen
Hier: Produktgruppe 11.05.02 Sicherung des Lebensunterhalts
Berichterstattung: Frau Schulz, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 2319/2009-2014
Ö 8
Vorstellung der Projektgruppen des Haushalts 2010/2011 - Ziele und Kennzahlen des Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes
Berichterstattung: Frau Dr. Delius, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 2580/2009-2014
Ö 9
Lebensmittelüberwachung in der Stadt Bielefeld,
Berichterstattung: Herr Dr. Lücke, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 2581/2009-2014
Ö 10
Stand der gesundheitlichen Entwicklung von sechsjährigen Kindern - Fachplan "Kindergesundheit"
Berichterstattung: Herr Cremer, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 2582/2009-2014
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information