Sitzung
BVDo/022/2011
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
22.09.2011
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 14.07.2011
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Geschwindigkeitsreduzierung auf der Wertherstraße ab Kreisverkehr Zehlendorfer Damm

Beschluss: Kenntnisnahme

 2763/2009-2014
Ö 4.2
Planungen zur Kindertagesstätte auf der Langen Lage

Beschluss: Kenntnisnahme

 2847/2009-2014
Ö 4.3
Lage der Kindertagesstätte auf der Lange Lage

Beschluss: Kenntnisnahme

 3051/2009-2014
Ö 4.4
Kindertagesstätte der AWO

Beschluss: Kenntnisnahme

 3052/2009-2014
Ö 4.5
Renovierung des Geh- und Radweges an der Babenhauser Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 3069/2009-2014
Ö 5
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 1 zur Umbenennung der Sportanlage Mühlenbrink

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2956/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verkehrssituation im Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 2928/2009-2014
Ö 6.2
Grundstück des ehemaligen Gartenmarktes an der Großdornberger Straße / Wertherstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3068/2009-2014
Ö 6.3
Besetzung der Schulleiterstelle der Grundschule Schröttinghausen

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3070/2009-2014
Ö 7
Vorstellung der Erweiterung der Kindertagesstätte der AWO Am Sportplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Errichtung einer Buswendeanlage im Bereich Babenhauser Straße / Vulsiekshof

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3005/2009-2014
Ö 9
Festlegung des Ausbaustandards der Großdornberger Straße in Höhe des Bebauungsplangebietes Nr. II/G 19 "Großdornberger Str./ Wittlersweg"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 11
Beschluss der Entwurfsplanung des Landschaftsarchitekturbüros GTL Landschaftsarchitekten zur öffentlichen Grünfläche am Hochschulcampus Nord

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2895/2009-2014
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/G 1 "Gewerbegebiet südlich der Schildescher Straße" (heute Babenhauser Straße)
für das Gebiet beiderseits der Straße Auf dem Esch im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
-Stadtbezirk Dornberg-
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2904/2009-2014
Ö 13
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Priviligierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2966/2009-2014
Ö 14
Sondermittel 2011

Beschluss: vertagt

 
Ö 15
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2979/2009-2014
Ö 16
Schulentwicklungsplanung
 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information