Sitzung
HBetA/013/2011
Gremium
Haupt- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.01.2011
Zeit
16:00-16:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 09.12.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Verbesserung der Situation von Bielefeldern, die aus der Haft entlassen werden

Beschluss: Kenntnisnahme

 1909/2009-2014
Ö 5
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlage "Stadthalle Bielefeld" vom 27.06.2008 in der Fassung vom 02.07.09 und Bericht zu den Maßnahmen im Stadthallen-Umfeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1792/2009-2014
Ö 6
Gesamtabschlussrichtlinie der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1842/2009-2014
Ö 7
Veränderungen durch das Gesetz zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts

Beschluss: Kenntnisnahme

 1935/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
gesperrte Information
 
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information