Bezirksvertretung Mitte - 10.03.2011 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
BVMi/023/2011
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
10.03.2011
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 10.02.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Planungsstand der Maßnahmen für eine Umfeldverbesserung des Amerikahauses als Standort der neuen Stadtbibliothek
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.02.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2184/2009-2014
Ö 4.2

Verkehrssituation in der oberen Weststraße
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 24.02.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2211/2009-2014
Ö 4.3

Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Weststraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2213/2009-2014
Ö 4.4

Beachtung der Sichtfelder beim Ausbau der Detmolder Straße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2223/2009-2014
Ö 4.5

Ausstattung der Stadtbibliothek
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.03.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2228/2009-2014
Ö 4.6

Containerbahnhof
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.03.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2229/2009-2014
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Ausweisung von Kurzzeit-Parkplätzen am Siegfriedplatz zu den Marktzeiten
(Antrag der SPD-Fraktion vom 24.02.2011 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 2185/2009-2014
Ö 5.2

Erhalt der Sozialarbeiterstelle an der Hellingskampschule
(Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 10.03.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2273/2009-2014
Ö

Verkehrssituation in der oberen Weststraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6

Außendarstellung der Bezirksvertretung Mitte
(Tagesordnungspunkt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2011 - s. beiliegendes Schreiben)

 
Ö 7

Aufstellen von Hundekotbeutelspendern in der Altstadt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2165/2009-2014
Ö 8

Vorübergehende Verlagerung des Hauptwochenmarktes vom Kesselbrink auf den Neumarkt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2218/2009-2014
Ö 9

Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie im Stadtgebiet Bielefeld
Einsatz von lärmmindernden Asphaltschichten im Straßenbau
Aktueller Erfahrungsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 2045/2009-2014
Ö 10

Johannisberg: Standort Gefallenendenkmal "Verwundeter"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2162/2009-2014
Ö 11

Bericht des Umweltbetriebes zur Reduzierung der Grünflächenpflege

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Gerichtstraße, Luisenstraße, August-Bebel-Straße und Detmolder Straße
(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/4/57.00 "Mittelstraße")
- Stadtbezirk Mitte -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2111/2009-2014
Ö 13

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.15 (frühere Bezeichnung D 1 x = 24. Änderung und Ergänzung des Durchführungsplans für das Teilneuordnungsgebiet A) für das Teilgebiet zwischen Artur-Ladebeck-Straße, Gadderbaumer Straße, Mühlendamm und 360° Haus.
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2112/2009-2014
Ö 14

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.26 "Gehrenberg" für das Gebiet begrenzt durch die Straßen Welle, Steinstraße, Siekerwall, Kreuzstraße, Breite Straße und der Neustädter Straße im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Weiteres Vorgehen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2145/2009-2014
Ö 15

Aufstellung von Fahrgastunterständen an Bushaltestellen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2181/2009-2014
Ö 16

Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte 2011
(s. beiligende Schreiben der Katholischen Kirchengemeinde St. Jodokus sowie des Elternbeirates der KiTa Nordpark)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö

Nutzungskonzept für die städtischen Veranstaltungsflächen an der Radrennbahn
Ergebnis der Projektarbeit

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2146/2009-2014
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information