Sitzung
BVMi/021/2011
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
10.02.2011
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 13.01.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Kontrolle von erheblich behindernden Kleinstdauerbaustellen im Straßenraum
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.02.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2057/2009-2014
Ö 4.2
Kontrolle, Wartung und Reparatur von Lampen und Uhren im öffentlichen Raum
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.02.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2058/2009-2014
Ö 4.3
Grünkonzept Niederwall zwischen Steinstraße und Kreuzstraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.02.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2060/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Berichterstattung über die Ergebnisse der Innenstadtkonferenz
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2011 - liegt bei)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 2044/2009-2014
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/1/12.00 "Drögestraße" für das Gebiet der geplanten Privatstraße zwischen der Wendeanlage an der westlichen Einsteinstraße und nördlich der Albert-Schweitzer-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/16.02 "Herforder Straße/Walther-Rathenau-Straße" für Teilflächen nördlich und südlich der Herforder Straße, westlich der Walther-Rathenau-Straße, östlich der August-Bebel-Straße sowie Teilflächen beidseits der Josefstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1994/2009-2014
Ö 8
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Spiegelstraße
(Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße")
-Stadtbezirk MItte -
Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1934/2009-2014
Ö 9
Umbau der Detmolder Straße - Sachstand und Kostenentwicklung

Beschluss: Kenntnisnahme

 1902/2009-2014
Ö 10
Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer im Bereich Hagenbruchstraße/Goldstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1914/2009-2014
Ö 11
Stellungnahme der Stadt Bielefeld im Planfeststellungsverfahren zur Erneuerung der Eisenbahnbrücke über die ehemalige Stapenhorststraße (Deckblattverfahren)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1937/2009-2014
Ö 12
Bericht zur Altenarbeit im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2011/2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1944/2009-2014
Ö 14
Planung der Tagesbetreuung bis 2013 unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus U 3

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1942/2009-2014
Ö 15
Projekt: Bielefelder Millennium Landmarks des Welthaus Bielefeld e. V.
- Themenradweg in Grünzügen -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 2048/2009-2014
Ö 16
Trägervertretung in städtischen Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Mitte
hier: Wahl eines Nachfolgers / einer Nachfolgerin für das ausgeschiedene Mitglied Herrn Suchla

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 25.3
gesperrte Information
 
N 25.4
gesperrte Information
 
N 25.5
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N 25.6
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N 25.7
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N 25.8
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N 26
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N 27
gesperrte Information