Sitzung
FPA/022/2011
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
27.09.2011
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 12.07.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Weitere Förderung des BAJ

Beschluss: vertagt

 3055/2009-2014
Ö 5
Wiederaufnahme der Haushaltsplanung 2012ff.
1. Erlass des Innenministeriums zu § 76 GO NRW
2. Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 inkl. HSK und Wirtschaftspläne (als Anlage 3 nochmals beigefügt)
 
Ö 6
Dienstanweisung Finanzbuchhaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 3050/2009-2014
Ö 7
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2920/2009-2014
Ö 8
Leistung des Bundesfreiwilligendienstes bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Benutzungsordnung und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2842/2009-2014
Ö 10
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2922/2009-2014
Ö 11
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2638/2009-2014/1
Ö 12
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: vertagt

 2679/2009-2014
Ö 13
Einführung eines Sozialtickets in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2994/2009-2014
Ö 14
Frühkindliche Gesundheitsförderung in KiTas

Beschluss: Kenntnisnahme

 2983/2009-2014
Ö 15
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information