Sitzung
FPA/020/2011
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
21.06.2011
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 17.05.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Antrag der Ratsfraktion Die Linke zu Veränderungen in der Ertragslage der Stadt aufgrund von bunsdes- und landesgesetzlichen Veränderungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2678/2009-2014
Ö 5
Ausgestaltung des Zins- und Schuldenmanagements

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2011 - 1. Tertialsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 2661/2009-2014
Ö 7
Bericht über die Umsetzung der HSK-Maßnahmen zum Stand 30.4.2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 2722/2009-2014
Ö 8
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2493/2009-2014
Ö 9
Ansatzkorrektur in der Produktgruppe 11.04.01 des Kulturamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2590/2009-2014
Ö 10
33. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2321/2009-2014
Ö 11
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2558/2009-2014
Ö 12
Festellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Immobilienservicebetriebes der
Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung
der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2564/2009-2014
Ö 13
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach§ 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2638/2009-2014
Ö 14
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 ist beigefügt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information