Sitzung
BVSt/017/2011
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Gesamtschule Stieghorst (Forum Haus 2)
Datum
22.09.2011
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 14.07.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Toiletten an den Stadtbahnendhaltestellen Sieker und Stieghorst

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3043/2009-2014
Ö 5.2
Wartung des Abflusses zwischen der Stadtbahnhaltestelle Roggenkamp - stadteinwärts - und der Fußgängerbrücke

Beschluss: zurückgezogen

 3045/2009-2014
Ö 6
Einbau einer Mittelinsel in der Schweriner Straße und Einbau eines Fußgängerüberweges in der Stralsunder Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2646/2009-2014/1
Ö 7
Bebauungsplan Nr. III /Ub 1 - 6. Änderung "Pinienstraße" für das Gebiet östlich der Straße Feldkamp und westlich der Feuerdornstraße, entlang der Pinienstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2923/2009-2014
Ö 8
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2979/2009-2014
Ö 9
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Priviligierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2966/2009-2014
Ö 10
Fahrbahndeckensanierung Schweriner Straße, Stralsunder Straße, Greifswalder Straße u. a.

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 3057/2009-2014
Ö 11
Festlegung des Ausbaustandards für die Insterburger Straße, Goldaper Straße und die Planstraße südlich der Allensteiner Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3017/2009-2014
Ö 12
Erweiterungsbau der Kindertageseinrichtung Stettiner Straße 38 - Vorstellung der Planung -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 14
31. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Stieghorst)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2969/2009-2014
Ö 15
Abbruch des ehemaligen Jugendhauses Elpke 35 a

Beschluss: Kenntnisnahme

 2993/2009-2014
Ö 16
Verwendung des Restbetrages der bezirklichen Sondermittel 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information