Sitzung
Rat/022/2011
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
06.10.2011
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 21.07.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Weiterentwicklung der Kulturstadt Bielefeld
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 27.09.2011)

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: viele

 3138/2009-2014
Ö 5
Betrauung der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH

Beschluss: abgesetzt

 3104/2009-2014
Ö 6
Ersatzwahl für den Verwaltungsrat der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2990/2009-2014
Ö 7
Rückabwicklung der Überkreuzbeteiligung zwischen moBiel GmbH, moBiel Service GmbH (mSG) und Stötzel GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3003/2009-2014
Ö 8
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2920/2009-2014
Ö 8.1
zu TOP 8 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 05.10.2011

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 3182/2009-2014
Ö 9
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Budget des Feuerwehramtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2922/2009-2014
Ö 10
Dienstanweisung Finanzbuchhaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 3050/2009-2014
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Benutzungsordnung und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2842/2009-2014
Ö 13
Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Historisches Museum"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2890/2009-2014
Ö 14
Weitere Förderung des BAJ

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3055/2009-2014
Ö 15
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014/1
Ö 16
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/G 1 "Gewerbegebiet südlich der Schildescher Straße" (heute Babenhauser Straße)
für das Gebiet beiderseits der Straße Auf dem Esch im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
-Stadtbezirk Dornberg
Beschlussüber Stellungnahmen zum Entwurf / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2904/2009-2014
Ö 17
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B 34.1 "Hauptstraße" für das Teilgebiet südlich der Hauptstraße und westlich der Straße Vogelruth (Gemarkung Brackwede, Flur 13, Flurstück 1405) gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
-Stadtbezirk Brackwede
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2906/2009-2014
Ö 18
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für ein Grundstück südlich der Herforder Straße, westlich der Heilbronner Straße (Gemarkung Milse, Flur 1, Flurstück 460) (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III / M 8 "Fischerheide" - Teilfläche C)
- Stadtbezirk Heepen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2910/2009-2014
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / B 71 "Gewerbegebiet Westliche Archimedesstraße" für das Gebiet Gütersloher Straße, Straße Südring, Straße im Brocke, Westliche Archimedesstraße im vereinfachten Verfahren nach § 9 (2a) / 13 (1) BauGB
- Stad tbezirk Brackwede
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2929/2009-2014
Ö 20
Verwendung der ÖPNV-Pauschale 2011
 
Ö 20.1
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2638/2009-2014/1
Ö 20.2
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach§ 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2638/2009-2014
Ö 21
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 21.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
(Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3146/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41 Uhr
N
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N 22
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N 25.1
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