Sitzung
Rat/020/2011
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
30.06.2011
Zeit
18:10-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 26.05.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Informationsveranstaltung zu möglichen Modellen der Bürgerbeteiligung
(Anfrage der BfB-Fraktion vom 21.06.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2772/2009-2014
Ö 3.2
Auswirkungen der Steuerbeschlüsse von Bund und Land NRW auf den Haushalt der Stadt Bielefeld
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.06.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2786/2009-2014
Ö 3.3
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) in Bielefeld
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.06.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2787/2009-2014
Ö 3.4
Einnahmen der Stadt Bielefeld durch den Stadtwerke Konzern
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2789/2009-2014
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Übertragung der Entscheidungsbefugnis hinsichtlich des Setzens von Pollern in der oberen Weststraße von der Verwaltung auf die Bezirksvertretung Mitte
(Antrag der BfB-Fraktion vom 25.05.2011)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 2653/2009-2014
Ö 4.2
Das Energiekonzept der Stadt Bielefeld unter Einbeziehung der Stadtwerke Bielefeld GmbH vor dem Hintergrund geänderter wirtschaftlicher, politischer und ökologischer Aspekte
(Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2011)

Beschluss: vertagt

 2764/2009-2014/1
Ö 4.3
Keine Bundeswehr an Bielefelder Schulen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 21.06.2011)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2774/2009-2014
Ö 5
Gemeinsam zur Energiewende - Bielefeld will´s wissen
Konzept des Bürgerbeteiligungsverfahrens zum Energiekonzept ohne Atomstrom

Beschluss: Kenntnisnahme

 2759/2009-2014
Ö 6
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Bielefeld
 
Ö 6.1
Beschlussvorlage Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Bielefeld

Beschluss: keine Abstimmung

 2583/2009-2014
Ö 6.2
Nachtragsvorlage Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2583/2009-2014/1
Ö 7
Beteiligung der Stadtwerke Ahlen GmbH an der "Stadtwerke Energie Verbund SEV GmbH"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2666/2009-2014
Ö 8
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2493/2009-2014
Ö 9
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2564/2009-2014
Ö 10
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2010 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2558/2009-2014
Ö 11
Ansatzkorrektur in der Produktgruppe 11.04.01 des Kulturamtes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2590/2009-2014
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Bestimmung der Schulart der städt. Gemeinschaftsgrundschule Hoberge-Uerentrup

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 2379/2009-2014
Ö 14
33. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2321/2009-2014
Ö 15
Änderung der Entwässerungssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2074/2009-2014
Ö 16
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet zwischen den Häusern Roonstraße Nr. 13 und der Hardenbergstraße sowie beidseitig der Dornberger Straße zwischen den Häusern Nr. 34 / 34 a und Nr. 35 bis zur Einmündung der Hardenbergstraße in die Dornberger Straße und dem Haus Nr. 45 / 47 (Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. II/1/56.00 "Am Forsthaus")
- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Gadderbaum -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2499/2009-2014
Ö 17
Delegationsvereinbarung mit dem Kreis Herford zu Übertragung der Aufgabenträgerschaft für grenzüberschreitende Buslinien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2637/2009-2014
Ö 18
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2011

Beschluss: abgesetzt

 2638/2009-2014
Ö 19
14. Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung) vom 22.12.1976 in der geltenden Fassung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2533/2009-2014
Ö 20
Geschwindigkeitsbegrenzung vor Kindergärten, Schulen, Altenheimen und in allen geschlossenen Wohngebieten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2711/2009-2014
Ö 21
Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Sanierung Weser-Lutter"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2634/2009-2014
Ö 22
Besetzung des Schul- und Sportausschusses hier: Vertreter/in des Stadtsportbundes Bielefeld e. V. als beratendes Mitglied

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2579/2009-2014
Ö 23
Besetzung des Integrationsrates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2643/2009-2014
Ö 24
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 24.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Beirat der Musik- und Kunstschule
(Antrag der BfB-Fraktion vom 21.06.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2769/2009-2014
Ö 24.2
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Aufsichtsrat WEGE mbH, Aufsichtsrat Klinikum Bielefeld gGmbH, Gesellschafterversammlung Arbeit plus in Bielefeld GmbH
(Antrag der SPD-Fraktion vom 22.06.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2784/2009-2014
Ö 24.3
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und andern Gremien
hier: Jugendhilfeausschuss
(Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.2011)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2841/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 25
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