Sitzung
Rat/019/2011
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.05.2011
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 07.04.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Ausstieg aus dem AKW Grohnde (Schreiben der swb AG)
 
Ö 2.2
Stuttgarter Erklärung
 
Ö 2.3
Entwicklung aufgrund des neuen Gemeindefinanzierungsgesetzes
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Beitritt der Stadt Bielefeld zum Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister (KDN) in NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1788/2009-2014
Ö 5
Wiederbestellung von Vorstandsmitgliedern der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2424/2009-2014
Ö 6
Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2421/2009-2014
Ö 7
Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2472/2009-2014
Ö 8
Vorgezogene Entscheidung zu Ermächtigungsübertragungen 2010 für die Beschaffung von Löschfahrzeugen und Rettungswagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2515/2009-2014
Ö 9
gesperrte Information
 
Ö 9.1
Zu TOP 9 Haushalt 2012
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und BfB vom 25.05.2011)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 4

 2613/2009-2014
Ö 10
Aktives Zins- und Schuldenmanagement

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6

 2101/2009-2014/1
Ö 11
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld (BuO) sowie Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung
2. Entlastung der Mitgliederdes Betriebsausschusses gem. §§ 33, 96 und 97 Gemeindeordnung NRW i.V.m. § 4 der Betriebssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2328/2009-2014
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Erlass einer Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2562/2009-2014
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Beirates für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld vom 06.09.2007

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2117/2009-2014
Ö 15
Wahl der Mitglieder des Beirates für Stadtgestaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2487/2009-2014
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ S 52 "Nahversorgungszentrum Windflöte" für Teilflächen des Gebietes östlich der Friedrichsdorfer Straße (L934)/ nördlich der Lippstädter Straße, An der Windflöte im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Senne
Beschluss über Anregungen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2280/2009-2014
Ö 17
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II / J 15.1 "Alcina II" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) für Teilflächen des Gebietes nördlich der Straße Husemanns Kamp, östlich der Steinbachstraße, südlich der Beckendorfstraße und westlich der östlichen Grenze der Jöllenbecker Straße
- Stadtbezirk Jöllenbeck
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 19

 
Ö 17.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II / J 15.1 "Alcina II" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) für Teilflächen des Gebietes nördlich der Straße Husemanns Kamp, östlich der Steinbachstraße, südlich der Beckendorfstraße und westlich der östlichen Grenze der Jöllenbecker Straße
- Stadtbezirk Jöllenbeck
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2310/2009-2014
Ö 17.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II / J 15.1 "Alcina II"
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
für Teilfächen des Gebietes nördlich der Straße Husemanns Kamp, östlich der Steinbachstraße, südlich der Beckendorfstraße und westlich der östlichen Grenze der Jöllenbecker Straße - Stadtbezirk Jöllenbeck
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2310/2009-2014/1
Ö 18
33. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: abgesetzt

 2321/2009-2014
Ö 19
xx
 
Ö 19.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 19.2
Dringlichkeitspunkt
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 232 "Umnutzung Areal Holzstraße" sowie
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gütersloh (Porta)
- Beschluss des STEA vom 17.05.2011 und weiteres Vorgehen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2606/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 24.3
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information