Sitzung
BVSchi/011/2010
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
07.10.2010
Zeit
17:03-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 09.09.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW von Anwohnerinnen und Anwohnern der "Splittenbrede" zur Verkehrsberuhigung
hier: Bericht der Verwaltung zur Installation einer Gelb-/Rotlichtanlage für den Busverkehr
 
Ö 6
Beschluss zur Aufstellung des planfeststellungsersetzenden Bebauungsplans Nr. II/ G21
"Stadtbahn zum Campus Nord" für das Gebiet der Stadtbahntrasse nördlich Hof Hallau, südlich des Babenhauser Baches, durch das Campusgeände südlich des Moduls SO2 u nd nördlich der Module SO 3 inkl. Trasse für den Ausbau der Dürerstraße, Wittebreite/ Dürerstraße, Knotenpunkt Dürerstraße/ Schlosshofstraße und Ausbau der Schlosshofstraße bis nördlich der Altdorferstraße sowie
Beschluss zur 215. Änderung des Fläc

Beschluss: Kenntnisnahme

 1447/2009-2014
Ö 7
Integrationskonzept für Bielefeld (Bericht der Verwaltung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Entwurf des 1. Bielefelder Lärmaktionsplans

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1252/2009-2014
Ö 9
30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Schildesche)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1428/2009-2014
Ö 10
Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2011 ff im Stadtbezirk Schildesche
2. Lesung
(Die Beschlussfassung wurde am 24.06.10 zurückgestellt.)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Verwendung der restlichen Sondermittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beratung des Bezirksbudgets 2010/2011 für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1458/2009-2014
Ö 14
Aufwertung des Ortsteiles "Gellershagen" auf Grund einer Petitionsverweisung durch den Bürgerausschuss

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information