Sitzung
HBetA/008/2010
Gremium
Haupt- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
01.07.2010
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 29.04.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlage "Stadthalle Bielefeld"
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.06.2010)

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 4
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 26
Haushaltssicherungskonzept 2010-2014
Umsetzung der HSK-Maßnahmen im Jahr 2010 im Dezernat Oberbürgermeister

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1185/2009-2014
Ö 5
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 27 hinsichtlich der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme:
Einsparungen bei der Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1179/2009-2014
Ö 6
Jahresbericht zur Lage der Bielefelder Wirtschaft im Jahr 2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 1012/2009-2014
Ö 7
Rückkauf der Anteile in Höhe von 49,9% an der Stadtwerke Bielefeld GmbH

Beschluss: 1. Lesung -

 1175/2009-2014
Ö 8
Erwerb der von den Stadtwerken Gütersloh GmbH an der mSG mbH (moBiel Service) gehaltenen Geschäftsanteile von 25,13% durch die moBiel GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1031/2009-2014
Ö 9
Fortführung des Wissenschaftsbüros in organisatorischer Anbindung an der Bielefeld Marketing GmbH und Aufgabenübertragung der Marketinginitiative "Hochschulcampus Lange Lage"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1159/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information