Stadtentwicklungsausschuss - 14.09.2010 - 16:10-19:50 Uhr

Sitzung
StEA/011/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
14.09.2010
Zeit
16:10-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

 
Ö 1.1

Niederschrift vom 01.06.10 - Nr. 8

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Niederschrift vom 29.06.10 - Nr. 9

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 5

Anträge

 
Ö

Amt für Verkehr

 
Ö 6

Vorplanung der den Kesselbrink umschließenden Straßenräume

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 1

 1402/2009-2014
Ö 7

Auswirkungen des Winters 2009/2010 auf das Bielefelder Straßennetz

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 1249/2009-2014
Ö 8

Beschluss über die rechtmäßige Herstellung der Str. Schäferdreesch zw. der Dornberger Str. und dem Eintritt in den Außenbereich (ca. 24 m südlich der Einmündung der Straße An der Wolfskuhle bei Haus-Nr.43) gem. § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 1277/2009-2014
Ö 9

Verkehrsberuhigungskonzept für den Braker Ortskern

Beschluss: abgesetzt

 1321/2009-2014
Ö 10

Nennung von Stadtbezirken und Stadtteilen in der Wegweisungsbeschilderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1301/2009-2014
Ö

Bauamt

 
Ö 11

Sanierungsgebiet "Ravensberger Spinnerei/ Webereiviertel und Umgebung - östliche Innenstadt"
hier: Teilaufhebung der Sanierungssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1259/2009-2014
Ö 12

Entwicklung der Brachfläche zwischen Ernst-Rein-Straße, Nowgorodsraße bzw. DB-Hauptstrecke Hannover-Düsseldorf und Rzeszowstraße bzw. Ostwestfalendamm
hier: Nebau des "Kompetenzwerk OWL" der Handwerkskamer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1280/2009-2014
Ö 13

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" Bielefeld (INSEK "Nördlicher Innenstadtrand"). Abschließender Beschluss nach § 171 b Abs. 1 BauGB zur Festlegung des Stadtumbaugebietes
"Nördlicher Innenstadtra nd"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1260/2009-2014
Ö 14

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Sennestadt (INSEK Stadtumbau Sennestadt)
Abschließender Beschluss nach § 171 b Abs. 1 und § 171 e Abs. 3 Baugesetzbuch zur Festlegung des Stadtumbaugebiets und Gebiets der Sozialen Stadt S ennestadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1272/2009-2014
Ö

Bauamt/Bauleitpläne

 
Ö 15

Bauleitpläne Brackwede

 
Ö 15.1

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 47 "Sonstiges Sondergebiet/ Siekermanns-Hof" für den südlichen Teilbereich (Sonstiges Sondergebiet Möbel- / Einrichtungshaus)
Stadtbezirk Brackwede
Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1244/2009-2014
Ö 15.2

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 31 "Kupferhammer"
für das Gebiet nordwestlich Brockhagener Straße/Gütersloher Straße, südlich Bahnlinie Osnabrück-Bielefeld und östlich Wohngebiet Wiener Straße im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
-Stadtbezirk Brackwede-
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1254/2009-2014
Ö 15.3

Nachtrag: 14.09.2010 Nummer 2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I /B 67 "Wohngebiet Bochumer Straße" für das Gebiet zwischen Südring, Windelsbleicher Straße, Straße Am Rohrwerk und Bochumer Straße (Gemarkung Brackwede, Flur 14) im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) sowie129. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen an der Bochumer Straße/ Am Rohrwerk" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnehmen
Satzungsbeschluss - Bebauungsplan
Abschließender Beschluss -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0970/2009-2014
Ö 16

Bauleitpläne Dornberg

 
Ö 16.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes II/Ho 5 "Twellbachtal"
für das Gebiet südlich der Grundstücke Kreiensieksheide 45 und 49, begrenzt auf die Flurstücke 595, 596, 603, 350, 353 und 354 und nördlich der Kreiensieksheide begrenzt auf das Flurstück 61 1 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB).
- Stadtbezirk Dornberg -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1220/2009-2014
Ö 17

Bauleitpläne Gadderbaum

 
Ö 17.1

1. Änderung des Bebauungsplan Nr. III/Ga 1.1 "Ellerbrocks Feld " TP 1 für eine Teilfläche des Gebietes südlich Ellerbrocks Feld, nördlich Hortweg / Schöne Aussicht im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Gadderbaum -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1292/2009-2014
Ö 18

Bauleitpläne Heepen

 
Ö 18.1

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H20 "Ortskern Heepen-Erweiterung" und 214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentrum Heepen". Der Bebauungsplan umfasst Teilflächen südich des Tieplatzes und südlich der Altenhagener Straße entlang der Straßen Bischof-Meinwerkstraße, Salzufler Straße, Hassebrock und Hillegosser Straße.
- Beschluss zur 214. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentrum Heepen"
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1268/2009-2014
Ö 18.2

115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Brake-West"
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 27 "Brake West" für das Gebiet Engersche Straße - Martin-Luther-Straße - Grömitzer Straße - Grafenheider Straße einschließlich der geplanten N euführung bis zur Engerschen Straße (Gemarkung Brake, Flur 4 und 5)
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss zur Neuausrichtung der Planverfahren

Beschluss: abgesetzt

 1246/2009-2014
Ö 18.3

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. III / A 3 (Gewerbegebiet Altenhagener Straße) im Stadtteil Altenhagen
- Aufstellungsbeschluss / Beschluss zur Fortführung der Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. III / A 3
- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1331/2009-2014
Ö 18.4

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. IIII / H 19 "Wohnen im Pastorengarten" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der "Heeper Straße" (L 778) / südwestlich "Tieplatz" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 1239/2009-2014
Ö 19

Bauleitpläne Jöllenbeck

 
Ö 20

Bauleitpläne Mitte

 
Ö 20.1

4. Änderung des Bebauungsplanes:
Nr. III/ 3/ 29.00 "Am Containerbahnhof"
für das Gebiet südlich der Eckendorfe Straße und der Straße Werkering, westlich der Straße Am Stadtholz, nordöstlich des Containerbahnhofs
- Stadtbezirk Mitte -
Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1248/2009-2014
Ö 20.2

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/58.00 "Am Klinikum Mitte" für das Gebiet begrenzt durch die Straßen Eduard-Windthorst-Straße, Oelmühlenstraße, Diesterwegstraße, Karl-Löwe-Straße, Fröbelstraße und der Straße Ehlentruper Weg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Erweiterung des Geltungsbereiches
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1276/2009-2014
Ö 20.3

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/30.01 "Feldstraße / Petristraße " für eine östliche Teilfläche des Gebietes südlich des Finkenbaches, westlich der Feldstraße und nördlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 1269/2009-2014
Ö 20.4

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/1/01.15 (frühere Bezeichnung D 1 x = 24. Änderung und Ergänzung des Durchführungsplans für das Teilneuordnungsgebiet A) für das Teilgebiet zwischen Artur-Ladebeck-Straße, Gadderbaumer Straße, Mühlendamm und 360 ° -Haus
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 1347/2009-2014
Ö 20.5

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.01 "Brückenstraße" begrenzt durch die Brückenstraße im Norden und Osten, die Lerchenstraße im Süden und den Bachstelzenweg im Westen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Beschluss über Stel lungnahmen
- Satzungsbeschluss -
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1207/2009-2014
Ö 21

Bauleitpläne Schildesche

 
Ö 22

Bauleitpläne Senne

 
Ö 23

Bauleitpläne Sennestadt

 
Ö 24

Bauleitpläne Stieghorst

 
Ö 24.1

Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Grundstückstiefe von ca. 20 m - 25 m südlich der Detmolder Straße zwischen der Oerlinghauser Straße westlich und dem Selhausenbach östlich sowie in einer Grundstückstiefe von ca. 50 m südlich der Detmolder Straße zwischen dem Selhausenbach westlich und dem Käferweg östlich (Teilgebiet der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 6)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1243/2009-2014
Ö 25

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26

gesperrte Information

 
N 26.1

gesperrte Information

 
N 26.2

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 27.1

gesperrte Information

 
N 27.2

gesperrte Information

 
N 27.3

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information

 
N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information

 
N 34.1

gesperrte Information

 
N 34.2

gesperrte Information

 
N 34.3

gesperrte Information

 
N 34.4

gesperrte Information

 
N 35

gesperrte Information

 
N 35.1

Nachtrag: 09.09.2010 Nummer 1
gesperrte Information

 
N 36

gesperrte Information

 
N 36.1

gesperrte Information

 
N 36.2

gesperrte Information

 
N 37

gesperrte Information

 
N 37.1

gesperrte Information

 
N 37.2

gesperrte Information

 
N 37.3

gesperrte Information

 
N 38

gesperrte Information

 
N 39

gesperrte Information