Sitzung
BVMi/016/2010
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
30.09.2010
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 09.09.2010

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 09.09.2010

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 20.09.2010 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1508/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Querungshilfe in der Schloßhofstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.05.2010 - erhielten Sie bereits zur Sitzung am 20.05.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Sicherheit im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Namensänderung der Abendrealschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1241/2009-2014
Ö 8
Entwurf des 1. Bielefelder Lärmaktionsplans

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1252/2009-2014
Ö 9
Vorentwurfsplanung zum "Grünen Band" für den Bereich Frachtstraße-Luttergrünzug

Beschluss: 1. Lesung -

 1467/2009-2014
Ö 10
Johannisberg: Ausstattung und Betreibermodell Reisemobilstellplätze

Beschluss: Kenntnisnahme

 1459/2009-2014
Ö 11
Johannisberg: Ausbauplanung Querungshilfe Dornberger Straße und Wegeführung am ehemaligen Ummelmannshof

Beschluss: Kenntnisnahme

 1483/2009-2014
Ö 12
Zwischenbericht zum Projekt Lichtplanung „Bielefelder Lichtring“

Beschluss: Kenntnisnahme

 1482/2009-2014
Ö 13
Johannisberg: Lichtplanung und Beleuchtung Park- und Festplatz einschließlich Hotelzufahrt

Beschluss: Kenntnisnahme

 1499/2009-2014
Ö 14
StadtParkLandschaft - Entwurfsplanung zur Umsetzung des Parkpflegewerkes II Johannisberg für die Bauabschnitte A1 und B1

Beschluss: Kenntnisnahme

 1498/2009-2014
Ö 15
Erneuerung des Gewässerabschnittes der verrohrten Lutter zwischen Niederwall und Stauteich I und Verbindung zu den Planungen des Vereins Pro Lutter e.V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1340/2009-2014
Ö 16
30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1426/2009-2014
Ö 17
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/30.01 "Feldstraße / Petristraße " für eine östliche Teilfläche des Gebietes südlich des Finkenbaches, westlich der Feldstraße und nördlich der Petristraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB - Stadbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1269/2009-2014
Ö 18
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.00 für ein östliches Teilgebiet beiderseits des südlichen Abschnittes des Kuckucksweges und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.00 für ein östliches Teilgebiet südlich des Baderbachweges
- Sta dtbezirk Mitte und Heepen -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1270/2009-2014
Ö 19
Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt "Sieker-Mitte"
Abschließender Beschluss nach § 171 b Abs. 1 BauGB zur Festlegung eines Gebietes zur Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen der Sozialen Stadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1450/2009-2014
Ö 20
Öffnung einer Einbahnstraße im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1443/2009-2014
Ö 21
Beratung des Haushaltsbudgets 2010/2011 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1500/2009-2014
Ö 22
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information