Sitzung
BVMi/010/2010
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
20.05.2010
Zeit
17:00-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.04.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 27.04.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bestandsaufnahme der Objekte von Kunst im öffentlichen Raum
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.05.2010 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0985/2009-2014
Ö 4.2
Ausweitung der Bestuhlung auf dem Emil-Gross-Platz
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2010 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0994/2009-2014
Ö 4.3
Errichtung einer Kultur- und Kommunikationshalle auf dem Gelände der GAB
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2010 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0995/2009-2014
Ö 4.4
Aufstellung zusätzlicher Verkehrsschilder im Stadtbezirk Mitte
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0996/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Arbeit im Ostmannturmviertel
(Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2010 - liegt bei)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0986/2009-2014
Ö 5.2
Querungshilfe in der Schloßhofstraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.05.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0987/2009-2014
Ö 5.3
Querungshilfen in der Siegfriedstraße und Weststraße
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.05.2010 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0988/2009-2014
Ö 5.4
Mögliche Errichtung eines Hochbahnsteigs in der Oelmühlenstraße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2010 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0997/2009-2014
Ö 6
Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht in der NW vom 04.05.2010 "Lutter-Projekt gefährdet"
(Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion, s. anliegendes Schreiben)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Änderung des Belegungsplanes für den Alten Friedhof am Jahnplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0972/2009-2014
Ö 8
Gestaltung einer Bodenmarkierung der Zwangsarbeiter- und Zwangsarbeiterinnenbaracke auf dem Park- und Festplatz Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 0687/2009-2014
Ö 9
Johannisberg: Gestaltung der Mahnmale "Gefallenendenkmal", "Gedenkstätte Fremdarbeiterinnen und -arbeiter", Landschaftsskulptur "Unter Zwang"

Beschluss: Kenntnisnahme

 0963/2009-2014
Ö 10
Abwasserbeseitigungskonzept 2010 gem. § 53 Landeswassergesetz

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0759/2009-2014
Ö 11
Behindertengerechtes Leitsystem für das Neue Rathaus - Außenbereich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0535/2009-2014
Ö 12
Abbruch des Ladenzentrums Kesselbrink

Beschluss: Kenntnisnahme

 0852/2009-2014
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/35.00 "Herforder Straße/ Am Gleisbogen"
Teilflächen nördlich und südlich der Herforder Straße, westlich der Straße An der Pottenau und östlich der Beckhausstrraße und Walther-Rathenau-Straße
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0887/2009-2014
Ö 14
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/98.00 "Frachtstraße" Teilplan A für eine Teilfläche des Gebietes östlich Walther-Rathenau-Straße/ westlich Frachtstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Beschluss über Anregungen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0890/2009-2014
Ö 15
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2/18.01 für das Gebiet nordöstlich der Stadtheider Straße, südöstlich der Eisenbahnlinie Bielefeld - Hannover, südwestlich der Schillerstraße und nördlich der Herforder Straße
- Stadtbezirk Mitte-
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0904/2009-2014
Ö 16
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Konzept zur Ausleuchtung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0480/2009-2014/1
Ö 17
Anpassungen in der Herforder Straße und Kurt-Schumacher-Straße zur Vorbereitung des Einsatzes der neuen Stadtbahn-Fahrzeuggeneration (VAMOS)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0932/2009-2014
Ö 18
x
 
Ö 18.1
Informationen zur Kampagne "Sehen Lernen" der Landesinitiative StadtBauKultur NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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N 28.1
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N 28.2
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N 28.3
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N 29
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N 30
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