Stadtentwicklungsausschuss - 16.02.2010 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung
StEA/002/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
16.02.2010
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.01.10

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Erweiterungsabsichten Fa. Porta

 
Ö 2.2

Stadtbahnunfall an Haltestelle Rathaus

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/J 6 "Böckmanns Feld" für das Gebiet östlich der Zangenstraße, westlich der Spenger Straße, nördlich der Beckendorfstraße und südlich der Straße Düsterfeld gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 0247/2009-2014
Ö 4.2

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.01 "Brückenstraße" begrenzt durch die Brückenstraße im Norden und Osten, die Lerchenstraße im Süden und den Bachstelzenweg im Westen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
2. Entwurf
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0236/2009-2014/1
Ö 4.3

Bau einer Rechtsabbiegespur im Knotenpunkt Engersche Straße / Talbrückenstraße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7262/2004-2009/1/1
Ö 5

Anträge

 
Ö 6

Kuckucksweg - beitragsrechtlicher Status

Beschluss: Kenntnisnahme

 0383/2009-2014
Ö 7

Aufhellungen im Asphaltstraßenbau

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0372/2009-2014
Ö 8

Verkehrsuntersuchung zum Oldentruper Kreuz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 0386/2009-2014
Ö 9

Busbeschleunigung in Bielefeld, hier: Ampelanlagen an den Einmündungen Voltmannstraße/Am Brodhagen und Schloßhofstr./Gerhard-Hauptmann-Str.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0412/2009-2014
Ö 10

Umbenennung der Stadtbahnhaltestelle Mozartstraße

Beschluss: abgesetzt

 0384/2009-2014
Ö 11

Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung für die XXL Fahrzeuge im Frühjahr 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 0413/2009-2014
Ö 12

Bestandsaufnahme und -analyse im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan III/1/01.26 "Gehrenberg"
hier: weiteres Vorgehen
-Stadtbezirk Mitte-

Beschluss: abgesetzt

 0395/2009-2014
Ö 13

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich" für das Gebiet zwischen dem Wellbach im Nordwesten, dem Sattelmeyerweg im Nordorsten, der Herforder Straße im Südosten und dem Flurstück 1204 der Flur 55 im Südwesten gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 210. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Uhlenteich" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss/Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der früheitigen Öffentlichke

Beschluss: abgesetzt

 0346/2009-2014
Ö 14

Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des auzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 0306/2009-2014
Ö 15

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/29.00 für das Gebiet zwischen Stieghorster Straße, Bahnlinie Bielefeld-Lage und Hillegosser Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 0351/2009-2014
Ö 16

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 45 "Am Wiesenhof für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Straße Am Wiesenhof / westlich der Dalbker Allee / nördlich der Straße Am Schlingvenn
- Stadtbezirk Sennestadt -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0334/2009-2014
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 17.1

Veranstaltung "ohne auto mobil"

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 19.1

Streusalzvorräte

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 30.1

gesperrte Information

 
N 30.2

gesperrte Information

 
N 30.3

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information

 
N 33

gesperrte Information