Sitzung
StEA/002/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
16.02.2010
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.01.10

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Erweiterungsabsichten Fa. Porta
 
Ö 2.2
Stadtbahnunfall an Haltestelle Rathaus
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/J 6 "Böckmanns Feld" für das Gebiet östlich der Zangenstraße, westlich der Spenger Straße, nördlich der Beckendorfstraße und südlich der Straße Düsterfeld gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 0247/2009-2014
Ö 4.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.01 "Brückenstraße" begrenzt durch die Brückenstraße im Norden und Osten, die Lerchenstraße im Süden und den Bachstelzenweg im Westen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
2. Entwurf
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0236/2009-2014/1
Ö 4.3
Bau einer Rechtsabbiegespur im Knotenpunkt Engersche Straße / Talbrückenstraße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 7262/2004-2009/1/1
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Kuckucksweg - beitragsrechtlicher Status

Beschluss: Kenntnisnahme

 0383/2009-2014
Ö 7
Aufhellungen im Asphaltstraßenbau

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0372/2009-2014
Ö 8
Verkehrsuntersuchung zum Oldentruper Kreuz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 0386/2009-2014
Ö 9
Busbeschleunigung in Bielefeld, hier: Ampelanlagen an den Einmündungen Voltmannstraße/Am Brodhagen und Schloßhofstr./Gerhard-Hauptmann-Str.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0412/2009-2014
Ö 10
Umbenennung der Stadtbahnhaltestelle Mozartstraße

Beschluss: abgesetzt

 0384/2009-2014
Ö 11
Umbaumaßnahmen im Rahmen der Gleiserweiterung für die XXL Fahrzeuge im Frühjahr 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 0413/2009-2014
Ö 12
Bestandsaufnahme und -analyse im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan III/1/01.26 "Gehrenberg"
hier: weiteres Vorgehen
-Stadtbezirk Mitte-

Beschluss: abgesetzt

 0395/2009-2014
Ö 13
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich" für das Gebiet zwischen dem Wellbach im Nordwesten, dem Sattelmeyerweg im Nordorsten, der Herforder Straße im Südosten und dem Flurstück 1204 der Flur 55 im Südwesten gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 210. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Uhlenteich" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss/Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der früheitigen Öffentlichke

Beschluss: abgesetzt

 0346/2009-2014
Ö 14
Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des auzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte -
Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 0306/2009-2014
Ö 15
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/29.00 für das Gebiet zwischen Stieghorster Straße, Bahnlinie Bielefeld-Lage und Hillegosser Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 0351/2009-2014
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 45 "Am Wiesenhof für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Straße Am Wiesenhof / westlich der Dalbker Allee / nördlich der Straße Am Schlingvenn
- Stadtbezirk Sennestadt -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0334/2009-2014
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Veranstaltung "ohne auto mobil"

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 19.1
Streusalzvorräte
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 30.2
gesperrte Information
 
N 30.3
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information