Sitzung
FPA/015/2010
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
07.12.2010
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13./14. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 08. und 09.11.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Beteiligungsbericht 2009 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1763/2009-2014
Ö 5
2. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1780/2009-2014
Ö 6
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer vom 19.12.2002

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1781/2009-2014
Ö 7
Konjunkturpaket II - Übertragung von Fördermitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1796/2009-2014
Ö 8
1. Änderung der Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratungen bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1602/2009-2014
Ö 9
8. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1708/2009-2014
Ö 10
32. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1710/2009-2014
Ö 11
30. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1711/2009-2014
Ö 12
Errichtung des Technischen Dienstleistungszentrum (TDLZ) hier: Änderung der Finanzierung und des Auftragverhältnisses zur Bielefelder Beteiligungs- und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 1660/2009-2014
Ö 13
6. Änderung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1620/2009-2014
Ö 14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung der städtischen Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in Bielefeld einschließlich der Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS (Elternbeitragssatzung) vom 05.05.2008

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1659/2009-2014
Ö 15
Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II:
(1) Vorbereitung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung durch die Stadt Bielefeld und die Agentur für Arbeit Bielefeld in einer gemeinsamen Einrichtung - Jobcenter Arbeitplus Bielefeld für / ab 2011(2) Auflösung der Arbeitsgemeinschaft Arbeitplus in Bielefeld GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1765/2009-2014/1
Ö 16
Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II: Antrag der Stadt Bielefeld auf Zulassung als kommunaler Träger gemäß § 6a SGB II zur Übernahme der Grundsicherung für Arbeitssuchende ab 01.01.2012.

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1760/2009-2014
Ö 17
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information