SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 26.10.2010 - 16:00-16:30 Uhr

Sitzung

FPA/012/2010

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

26.10.2010

Zeit

16:00-16:30 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.09.2010 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 23.09.2010 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anfragen
Ö 5	4. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1551/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 6	Weitere Aufwandsermächtigung für die Kosten eines Wertgutachtens zur Ermittlung des Wertes der Anteile an der SWB GmbH Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -	1595/2009-2014	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)
Ö 7	Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 45 zur Bereitstellung von 790.000 € im Vorgriff auf die Haushaltsberatungen für die Sanierung des Sportplatzes Stadtheide Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1569/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Erneuerung des Gewässerabschnittes der verrohrten Lutter zwischen Niederwall und Stauteich I und Verbindung zu den Planungen des Vereins Pro Lutter e.V. Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	1340/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Carl-Severing-Straße (zwischen Osnabrücker Straße - B 68 - und Marienfelder Straße) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1451/2009-2014	00-Beschlussvorlage Lageplan zur Carl-Severing-Straße
Ö 10	6. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1274/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3, 10.1.1 Anlage 3, 10.1.2 Anlage 3, 11.1 Anlage 3, 8.1 Anlage 3, 9.1 Anlage 3, 9.2 Anlage 4
Ö 11	Personalgestellung für das JobCenter / Gemeinsame Einrichtung Arbeitplus in Bielefeld durch den Träger Stadt Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1511/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information