Sitzung
FPA/012/2010
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
26.10.2010
Zeit
16:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.09.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 23.09.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
4. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1551/2009-2014
Ö 6
Weitere Aufwandsermächtigung für die Kosten eines Wertgutachtens zur Ermittlung des Wertes der Anteile an der SWB GmbH

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

1595/2009-2014
Ö 7
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 45 zur Bereitstellung von 790.000 € im Vorgriff auf die Haushaltsberatungen für die Sanierung des Sportplatzes Stadtheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1569/2009-2014
Ö 8
Erneuerung des Gewässerabschnittes der verrohrten Lutter zwischen Niederwall und Stauteich I und Verbindung zu den Planungen des Vereins Pro Lutter e.V.

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1340/2009-2014
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Carl-Severing-Straße (zwischen Osnabrücker Straße - B 68 - und Marienfelder Straße)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1451/2009-2014
Ö 10
6. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1274/2009-2014
Ö 11
Personalgestellung für das JobCenter / Gemeinsame Einrichtung Arbeitplus in Bielefeld durch den Träger Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1511/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information