Sitzung
FPA/004/2010
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
16.03.2010
Zeit
16:00-16:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 3. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 16.02.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Zahlungsverhalten bei Lieferantenrechnungen
 
Ö 3.2
Etaisierung der Personalkosten auf dem Niveau von 2009
 
Ö 4
Erläuterungen zum vorläufigen Entwurf der Eröffungsbilanz (aktueller Bearbeitungsstand)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0558/2009-2014
Ö 5
Aufwandsermächtigung für den Gesellschafterzuschuss der OWL Marketing GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0650/2009-2014
Ö 6
gesperrte Information
 
Ö 7
Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes der Grundsteuer B in Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

 0345/2009-2014
Ö 8
2. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Beschluss: abgesetzt

 0347/2009-2014
Ö 9
Erhöhung der Eintrittsentgelte im Programmbereich des Kulturamtes

Beschluss: abgesetzt

 0447/2009-2014
Ö 10
Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadt Bielefeld für die Stadtbibliothek und Beschluss der Gebührensatzung für das Institut Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: abgesetzt

 0466/2009-2014
Ö 11
Ermächtigung für die Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für die Spielzeit 2011 - 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0623/2009-2014
Ö 12
1. Änderung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen und der Beiträge für den Ballettunterricht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" ab dem 01.08.2010
2. Beitrag der eigenbetriebsähnlich en Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" zur Haushaltskonsolidierung für den Zeitraum 2010 - 2012

Beschluss: abgesetzt

 0468/2009-2014
Ö 13
Erhöhung der Kursentgelte der Volkshochschule

Beschluss: abgesetzt

 0438/2009-2014
Ö 14
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Historische Museum

Beschluss: abgesetzt

 0426/2009-2014
Ö 15
Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Naturkunde - Museum

Beschluss: abgesetzt

 0448/2009-2014
Ö 16
Beschlussfassung über die 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0048/2009-2014
Ö 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedhofstraße (zwischen Oetkerstraße und Am Flugplatz)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0472/2009-2014
Ö 18
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0491/2009-2014
Ö 19
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2010/2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0526/2009-2014
Ö 20
Planung der Tagesbetreuung bis 2013 unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus U 3

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0528/2009-2014
Ö 21
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information