Sitzung
SchA/007/2010
Gremium
Schul- u. Sportausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
15.06.2010
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 1.1
gesperrte Information
 
N 1.2
gesperrte Information
 
N 1.3
gesperrte Information
 
N 1.4
gesperrte Information
 
N 1.5
gesperrte Information
 
N 1.6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Öffentliche Sitzung Sport
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils Sport der Niederschrift über die 6.Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 12.05.2010

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2.2
Mitteilungen
 
Ö 2.3
Anfragen
 
Ö 2.4
Anträge
 
Ö 2.5
Änderung der Benutzungsentgelte für die Schulschwimmbäder der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0390/2009-2014
Ö 2.6
Änderung der Entgeltordnung für die Überlassung von Sportstätten der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0507/2009-2014
Ö 2.7
Zuschüsse zur Errichtung und Erweiterung vereinseigener Sportanlagen nach § 7 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1126/2009-2014
Ö 2.8
Bewilligung von Zuschüssen zu den Kosten der Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1127/2009-2014
Ö 2.9
Grundsatzentscheidungen zu Anträgen auf Investitionskostenzuschüsse von Sportvereinen aus der Sportpauschale des Landes NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1128/2009-2014
Ö 2.10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 3
Öffentliche Sitzung Schule
 
Ö 3.1
Genehmigung des öffentlichen Teils Schule der Niederschrift über die 6.Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 12.05.2010
 
Ö 3.2
Mitteilungen
 
Ö 3.2.1
Sanierung Schulaußenanlagen, hier: Belagsanierung der Fröbelschule im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht
 
Ö 3.3
Anfragen
 
Ö 3.3.1
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2010 zur Nutzung der Gutenbergschule
 1015/2009-2014
Ö 3.3.2
Anfrage zu Wartelisten bei der OGS zum Schuljahr 2010/11
 1054/2009-2014
Ö 3.4
Anträge
 
Ö 3.4.1
Antrag "Zuzüge aus dem Irak"

Beschluss: zurückgezogen

 1053/2009-2014
Ö 3.5
Zuwanderung von Flüchtlingen nach Bielefeld-Sachstandsinformationen und Handlungsbedarf

Beschluss: Kenntnisnahme

 1099/2009-2014
Ö 3.6
Einführung des gemeinsamen Unterrichts (GU) behinderter und nichtbehinderter Kinder an der Astrid-Lindgren-Schule und der Grundschule Ubbedissen zum Schuljahr 2010/11

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1074/2009-2014
Ö 3.7
Haushaltskonsolidierung 2010-2014, hier : Maßnahmen des Amtes für Schule, die bereits 2010 wirksam werden

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 1106/2009-2014
Ö 3.8
Schulträgervertreter in der erweiterten Schulkonferenz bei der Besetzung von Schulleitungsstellen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0992/2009-2014
Ö 3.9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
gesperrte Information
 
N 4.1
gesperrte Information
 
N 4.2
gesperrte Information
 
N 4.2.1
gesperrte Information
 
N 4.2.2
gesperrte Information
 
N 4.3
gesperrte Information
 
N 4.4
gesperrte Information
 
N 4.5
gesperrte Information
 
N 4.6
gesperrte Information
 
N 4.7
gesperrte Information