Sitzung
Rat/007/2010
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
06.05.2010
Zeit
17:30-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 25.03.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.1
Bio-Innovationszentrum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Hochschulcampus Nord

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Zusätzliche Einnahmen durch eine Kulturförderabgabe auf Hotel-Übernachtungen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 26.04.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0864/2009-2014
Ö 4
x
 
Ö 4.1
Finanzielle Unterstützung des DSC Arminia
(Dringlichkeitsantrag der BfB-Fraktion vom 03.05.2010)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0943/2009-2014
Ö 4.2
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl am 7. Februar 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0846/2009-2014
Ö 5
gesperrte Information
 
Ö 6
Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0833/2009-2014
Ö 7
Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0835/2009-2014
Ö 8
1.) Änderung der Entgeltordnung für Theater- und Konzertveranstaltungen und der Beiträge für den Ballettunterricht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" ab dem 01.08.2010
2.) Beitrag der eigenbetriebsähn lichen Einrichtung "Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld" zur Haushaltskonsolidierung für den Zeitraum 2010 - 2012

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6

 0468/2009-2014
Ö 9
gesperrte Information
 
Ö 10
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Bielefeld: Bereitstellung von für das Haushaltsjahr 2010 beantragten Haushaltsmitteln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0809/2009-2014
Ö 11
Bereitstellung von 414.000 Euro zusätzlicher Sachmittel im Haushaltsjahr 2010, Produktgruppe 110801 / Bereitstellung von Sportanlagen, für die Durchführung der FIFA U-20-Frauen-Weltmeisterschaft 2010 mit Bielefeld als einem der Austragungsorte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 0838/2009-2014
Ö 12
Bereitstellung zusätzlicher Sachmittel im Haushaltsjahr 2010 für die innenräumliche Gestaltung/Zurüstung im "Amerikahaus"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0855/2009-2014
Ö 13
Aufwandsermächtigung für die Kosten eines Wertgutachtens zur Ermittlung des Wertes der Anteile an der SWB GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0631/2009-2014
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Sportentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0699/2009-2014
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 14 "Einzelhandel Detmolder Straße"
für das Gebiet südlich der Detmolder Straße und östlich der Wappenstraße (Gemarkung Hillegossen, Flur 2) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0693/2009-2014
Ö 17
Neubesetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Teutoburger Wald/Eggegebirge aufgrund der Satzungsänderung des Zweckverbandes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0842/2009-2014
Ö 18
Vorschlag für die Besetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Bielefeld (12. Amtszeit ab 01.07.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0845/2009-2014
Ö 19
Benennung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner/-innen in Ausschüssen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0863/2009-2014
Ö 20
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 20.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 06.05.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0964/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information