Sitzung
Rat/006/2010
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
25.03.2010
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 25.02.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Kürzungen bei den städtischen Kindertagesstätten und in anderen Bereichen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.03.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0675/2009-2014
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4.1
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 18 des Haupt- und Beteiligungsausschusses für den Erlass einer Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0668/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 5.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/29.00 für das Gebiet zwischen Stieghorster Straße, Bahnlinie Bielefeld-Lage und Hillegosser Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0351/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Besetzung der Beigeordnetenstellen für das Dezernat 2
hier: Verschiebung der Wahl eines fünften Beigeordneten
(Antrag der BfB-Fraktion vom 11.03.2010)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 0670/2009-2014
Ö 6.2
Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 und zum HSK 2010-2014
(Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 15.03.2010)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0676/2009-2014
Ö 6.2.1
TOP 6.2 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 23.03.2010

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 0708/2009-2014
Ö 6.3
Eine Medizinische Fakultät für die Universität Bielefeld (Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 15.03.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0677/2009-2014
Ö 7
gesperrte Information
 
Ö 8
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0491/2009-2014
Ö 9
Veräußerung der Geschäftsanteile an der Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH und der Kommunale Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH durch die BBVG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0529/2009-2014
Ö 10
gesperrte Information
 
Ö 11
Erläuterungen zum vorläufigen Entwurf der Eröffnungsbilanz (aktueller Bearbeitungsstand)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0558/2009-2014
Ö 12
Aufwandsermächtigung für den Gesellschafterzuschuss der OWL Marketing GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0650/2009-2014
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Einrichtung einer Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0521/2009-2014
Ö 15
x
 
Ö 15.1
Verbesserung der Bildungserfolge der Bielefelder Bürgerinnen und Bürger durch Aufbau eines Bildungsnetzwerkes (hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Land Nordrhein-Westfalen)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0525/2009-2014
Ö 15.2
Verbesserung der Bildungserfolge der Bielefelder Bürgerinnen und Bürger durch Aufbau eines Bildungsnetzwerkes (hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Land Nordrhein-Westfalen)
 0525/2009-2014/1
Ö 16
Ermächtigung für die Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für die Spielzeit 2011 - 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0623/2009-2014
Ö 17
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 13 "Sondergebiet Möbelmarkt Hillegossen" für das Gebiet nördlich der B 66, östlich des Ostrings (L 787 n), südlich der Bielitzer Straße und westlich der oberen Hillegosser Straße (Gemarkung Hillegosen, Flur 1) gemäß §§ 2 (1), 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0510/2009-2014
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / O 11 "Kornkamp" für das Gebiet südlich der Dingerdisser Straße, westlich der Straße Auf dem Busch, nördlich der Straße Kornkamp, östlich der BAB A 2" (Gemarkung Oldentrup, Flur 2) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über Stellungahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0516/2009-2014
Ö 19
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedhofstraße (zwischen Oetkerstraße und Am Flugplatz)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0472/2009-2014
Ö 20
Änderung der Entwässerungssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0195/2009-2014
Ö 21
x
 
Ö 21.1
2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0048/2009-2014
Ö 21.2
Beschlussfassung über die 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006
 0048/2009-2014/1
Ö 22
Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0518/2009-2014
Ö 23
Besetzung des Schul- und Sportausschusses
hier: Vertreter/-in des Stadtsportbundes Bielefeld e.V. als beratendes Mitglied

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0649/2009-2014
Ö 24
Bestellung der Vertreter des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0553/2009-2014
Ö 25
Benennung von Abgeordneten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 10.06.2010 in Neuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0639/2009-2014
Ö 26
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 26.1
hier: Partnerschaftskommission, Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz und Betriebsausschuss Umweltbetrieb (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.03.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0702/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr
N
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
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N 31
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N 32
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N 32.1
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N 33
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N 34
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