Rat der Stadt Bielefeld - 25.03.2010 - 17:00-19:25 Uhr

Sitzung
Rat/006/2010
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
25.03.2010
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 25.02.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Kürzungen bei den städtischen Kindertagesstätten und in anderen Bereichen
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.03.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0675/2009-2014
Ö 4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 4.1

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 18 des Haupt- und Beteiligungsausschusses für den Erlass einer Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich")
- Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0668/2009-2014
Ö 5

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 5.1

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/29.00 für das Gebiet zwischen Stieghorster Straße, Bahnlinie Bielefeld-Lage und Hillegosser Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0351/2009-2014
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Besetzung der Beigeordnetenstellen für das Dezernat 2
hier: Verschiebung der Wahl eines fünften Beigeordneten
(Antrag der BfB-Fraktion vom 11.03.2010)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5

 0670/2009-2014
Ö 6.2

Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt 2010/2011 und zum HSK 2010-2014
(Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 15.03.2010)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0676/2009-2014
Ö 6.2.1

TOP 6.2 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 23.03.2010

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 0708/2009-2014
Ö 6.3

Eine Medizinische Fakultät für die Universität Bielefeld (Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 15.03.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0677/2009-2014
Ö 7

gesperrte Information

 
Ö 8

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0491/2009-2014
Ö 9

Veräußerung der Geschäftsanteile an der Kommunale Aktionärsvereinigung RWWE GmbH und der Kommunale Beteiligungsgesellschaft RWE Westfalen-Weser-Ems GmbH durch die BBVG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0529/2009-2014
Ö 10

gesperrte Information

 
Ö 11

Erläuterungen zum vorläufigen Entwurf der Eröffnungsbilanz (aktueller Bearbeitungsstand)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0558/2009-2014
Ö 12

Aufwandsermächtigung für den Gesellschafterzuschuss der OWL Marketing GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0650/2009-2014
Ö 13

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Einrichtung einer Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0521/2009-2014
Ö 15

x

 
Ö 15.1

Verbesserung der Bildungserfolge der Bielefelder Bürgerinnen und Bürger durch Aufbau eines Bildungsnetzwerkes (hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Land Nordrhein-Westfalen)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0525/2009-2014
Ö 15.2

Verbesserung der Bildungserfolge der Bielefelder Bürgerinnen und Bürger durch Aufbau eines Bildungsnetzwerkes (hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Land Nordrhein-Westfalen)

 0525/2009-2014/1
Ö 16

Ermächtigung für die Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für die Spielzeit 2011 - 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0623/2009-2014
Ö 17

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 13 "Sondergebiet Möbelmarkt Hillegossen" für das Gebiet nördlich der B 66, östlich des Ostrings (L 787 n), südlich der Bielitzer Straße und westlich der oberen Hillegosser Straße (Gemarkung Hillegosen, Flur 1) gemäß §§ 2 (1), 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0510/2009-2014
Ö 18

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / O 11 "Kornkamp" für das Gebiet südlich der Dingerdisser Straße, westlich der Straße Auf dem Busch, nördlich der Straße Kornkamp, östlich der BAB A 2" (Gemarkung Oldentrup, Flur 2) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über Stellungahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0516/2009-2014
Ö 19

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedhofstraße (zwischen Oetkerstraße und Am Flugplatz)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0472/2009-2014
Ö 20

Änderung der Entwässerungssatzung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0195/2009-2014
Ö 21

x

 
Ö 21.1

2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0048/2009-2014
Ö 21.2

Beschlussfassung über die 2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

 0048/2009-2014/1
Ö 22

Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0518/2009-2014
Ö 23

Besetzung des Schul- und Sportausschusses
hier: Vertreter/-in des Stadtsportbundes Bielefeld e.V. als beratendes Mitglied

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0649/2009-2014
Ö 24

Bestellung der Vertreter des Psychiatriebeirates als sachkundige Einwohner im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0553/2009-2014
Ö 25

Benennung von Abgeordneten für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 10.06.2010 in Neuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0639/2009-2014
Ö 26

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

 
Ö 26.1

hier: Partnerschaftskommission, Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz und Betriebsausschuss Umweltbetrieb (Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.03.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0702/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr
N

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information

 
N 32.1

gesperrte Information

 
N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information