Sitzung
Rat/005/2010
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
25.02.2010
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 28.01.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Bielefeld hilft Haiti
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Sach- und Personalkosten für einen weiteren Beigeordneten
(Anfrage der BfB-Fraktion vom 10.02.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0515/2009-2014
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Höhe des Gewerbesteuerhebesatzes
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2010)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 0511/2009-2014
Ö 4.2
Absenkung des Bundesanteils an den Leistungen für Unterkunft für Bedarfsgemeinschaften gemäß SGB II
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 10.02.2010)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0512/2009-2014
Ö 5
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 30. August 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0493/2009-2014
Ö 6
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl des Rates am 30. August 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0494/2009-2014
Ö 7
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bezirksvertretungswahlen am 30. August 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0495/2009-2014
Ö 8
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MVA Bielefeld-Herford GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0490/2009-2014
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 45 "Am Wiesenhof " für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Straße Am Wiesenhof / westlich der Dalbker Allee / nördlich der Straße Am Schlingvenn
- Stadtbezirk Sennestadt -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0334/2009-2014
Ö 10
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/29.00 für das Gebiet zwischen Stieghorster Straße, Bahnlinie Bielefeld-Lage und Hillegosser Straße im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 0351/2009-2014
Ö 11
x
 
Ö 11.1
Satzungsänderung des Zweckverbandes Naturpark Teutoburger Wald/Eggegebirge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0519/2009-2014
Ö 11.2
Satzungsänderung des Zweckverbandes Naturpark Teutoburger Wald/Eggegebirge
 0519/2009-2014/1
Ö 12
Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0445/2009-2014
Ö 13
Bestellung der Mitglieder des Beirates für Behindertenfragen in Ausschüsse des Rates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0460/2009-2014
Ö 14
Landtagswahl am 9. Mai 2010 - Wahl der Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 92 und 93 -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0443/2009-2014
Ö 15
Landtagswahl am 9. Mai 2010 - Wahl von zwei Mitgliedern des Wahlausschusses für den Wahlkreis 94 -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0444/2009-2014
Ö 16
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0203/2009-2014
Ö 17
Kommunale Gesundheitskonferenz Bielefeld
hier: Zusammensetzung der Mitglieder

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0311/2009-2014
Ö 18
Bildung eines Beirates für die Bielefelder Bäder und Freizeit GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0455/2009-2014
Ö 19
Besetzung des Kuratoriums der Rudolf-Oetker-Halle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0551/2009-2014
Ö 20
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 20.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Beirat der Musik- und Kunstschule
(Antrag der BfB-Fraktion vom 15.02.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0537/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr
N
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N 21
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N 22
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N 22.1
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N 23
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N 24
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N 25
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N 25.3
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N 27
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