Sitzung
Rat/003/2009
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
17.12.2009
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 4
Bewerbung für den NRW-Tag 2014 in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0201/2009-2014
Ö 5
7. Änderung der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Informatik-Betrieb Bielefeld (IBB) vom 25. Juni 1998 in der Fassung vom 21. Dezember 2005

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0202/2009-2014/1
Ö 6
7. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Immobilienservicebetrieb

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0205/2009-2014
Ö 7
6. Änderung der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0197/2009-2014/1
Ö 8
9. Änderung der Betriebssatzung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0204/2009-2014
Ö 9
Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsses des Rates der Stadt Bielefeld (ZustO)

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

0220/2009-2014
Ö 10
Beteiligungsbericht 2008 der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

0180/2009-2014
Ö 11
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 2010

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

0167/2009-2014
Ö 12
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 170.000 € für die Produktgruppe 110111 "Recht"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0183/2009-2014
Ö 13
Nachbewilligung überplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 Abs. 1 GO NW für die Produktgruppe "Grundsicherung für Arbeit"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0177/2009-2014
Ö 14
Ergebnis der Wahl zum Beirat für Behindertenfragen für die Wahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

0187/2009-2014
Ö 15
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Br. 17 "Tödtheide" für das Gebiet zwischen der Braker Straße, Langeoogweg, Tödtheider Weg, Ludwig-Jahn-Kampfbahn, Straße Lohrenkamp
- Stadtbezirk Heepen -
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0046/2009-2014
Ö 16
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / S 53 "Wohngebiet Dahlienweg" für Teilflächen des Gebietes nördlich des Nelkenweges, östlich des Kornblumenweges, südlich des Veilchenweges, des Tulpenweges und westlich des Primelweges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0056/2009-2014
Ö 17
Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. III/4/59.00 "Wohngebiet Allensteiner Straße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
-Stadtbezirk Stieghorst-
-Beschluss über Stellungnahmen
-Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0067/2009-2014
Ö 18
Neuaufstellung und Erweiterung des östlichen Teils des Bebauungsplanes Nr. III/H 1.2 "Ortsmitte" - neue Bezeichnung Bebauungsplan Nr. III/H 20 "Ortsken Heepen-Erweiterung" - begrenzt durch die Altenhagener Straße im Norden, die Bischof-Meinwerk-Straße sowie die Salzufler Straße im Osten, die südöstliche Grenze der Flurstücke 477 und 474 und die Hillegosser Straße einschließlich ihrer westlich angrenzenden Bauzeile nördlich des Alten Postweges gem. § 30 BauGB.
Stadtbezirk Heepen - Aufstellungsbe

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0082/2009-2014
Ö 19
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 6 für das Gebiet südlich der Detmolder Straße (K15), östlich der Oerlinghauser Straße und westlich des Käferweges im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
-Stadtbezirk Stieghorst -
Aufstellungsbeschlussder 3. Änderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0130/2009-2014
Ö 20
Unterzeichnung der Erklärung der Hamburg City Climate Conference 2009

Beschluss: Kenntnisnahme

0189/2009-2014
Ö 21
Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0045/2009-2014
Ö 22
24. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0137/2009-2014
Ö 23
31. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0103/2009-2014
Ö 24
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0072/2009-2014
Ö 25
5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des "Alten Friedhofes am Jahnplatz" der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 08. Juni 2000

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0007/2009-2014
Ö 26
29. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0116/2009-2014
Ö 27
Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofverwaltung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: abgesetzt

0047/2009-2014
Ö 28
Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: abgesetzt

0048/2009-2014
Ö 29
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder der Stadt Bielefeld im Regionalrat des Regierungsbezirkes Detmold

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

0011/2009-2014
Ö 30
Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Bielefeld für die Wahlperiode 2009-2014

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

0002/2009-2014
Ö 31
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet
hier: Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0240/2009-2014
Ö 32
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet
hier: Stiftungen, Verbände, Vereine u. ä.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0241/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 34
Besetzung von Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet
hier: Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung Klinikum Bielefeld gGmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0242/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information