Sitzung
UStA/071/2009
Gremium
Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
16.06.2009
Zeit
17:10-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 67. und 68. Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 1.1
Niederschrift vom 05.05.2009 - Nr. 67

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Niederschrift vom 06.05.2009 - Nr. 68

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 6945/2004-2009
Ö 2.2
Umwelt- und Klimaschutzpreis der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Schreiben Kulturverein OWL e.V.

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Veranstaltungen im Ravensberger Park

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Ostwestfalendamm

Beschluss: Kenntnisnahme

 7088/2004-2009
Ö 3.2
Neugestaltung des Kesselbrinks

Beschluss: Kenntnisnahme

 7090/2004-2009
Ö 3.3
Zukunft der Stadtbahn in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7113/2004-2009
Ö 3.4
Tödlicher Unfall Oldentruper Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 7115/2004-2009
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Baumschutz in Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 6820/2004-2009
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bericht von moBiel über ein Jugendticket "Bildung"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7065/2004-2009
Ö 5.2
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Oldentruper Str.

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 7067/2004-2009
Ö 5.3
Verwendung der Mittel für Sanierung von Gewerbebrachen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7070/2004-2009
Ö 5.4
Verkehrliche Anbindung von Gewerbeflächen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7071/2004-2009
Ö 5.5
Optimierung von Lichtsignalanlagen zur Minimierung von Lärm, Abgasen und Feinstäuben

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7085/2004-2009
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlage "Stadthalle Bielefeld" vom 27.06.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6895/2004-2009/1
Ö 7
Fuß-, Rad- und Reitweg in der Johannisbachaue (Haler Esch) von der Talbrückenstraße bis zum Jerrendorfweg als Teil des "Gesamtnutzungs- und Schutzkonzeptes Obersee und Johannisbachaue"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6907/2004-2009
Ö 8
Bericht der Flughafen Bielefeld GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 6966/2004-2009
Ö 9
Zwischenbericht zur Aufstellung des Lärmaktionsplanes

Beschluss: Kenntnisnahme

 7039/2004-2009
Ö 10
Richtlinie der Stadt Bielefeld über die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau lärmdämmender Fenster und Türen (Bielefelder Lärmschutzfensterprogramm)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 7045/2004-2009
Ö 11
Gezielte Auswahl von Baumarten zur Pflanzung im städtischen Raum zur Verbesserung der Luftqualität und zum Schutz von Allergikern
1. Lesung

Beschluss: 1. Lesung -

 7036/2004-2009
Ö 12
Stellungnahme zum Entwurf "Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm und Steckbriefe der Planungseinheiten für die Gewässer und das Grundwasser in NRW" zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie
1. Lesung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7027/2004-2009
Ö 13
Planungsstand Modernisierung und Umgestaltung Park- und Festplatz Johannisberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7055/2004-2009
Ö 14
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße "Kneippweg"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6760/2004-2009
Ö 15
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in dem Verbindungsweg zwischen Langenhagen und Kneippweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6761/2004-2009
Ö 16
Verwendung der ÖPNV - Pauschale 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6993/2004-2009
Ö 17
Festsetzung des Ausbaustandards für die Stapenhorststraße zwischen Polizeipräsidium und Wertherstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6924/2004-2009
Ö 18
Haltepunkt Wächterstraße der Sennebahn in BI-Senne
hier: Gestaltung des Vorplatzes zwischen Bahnsteig und Windelsbleicher Straße incl. Finanzierung der Gesamtmaßnahme

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7008/2004-2009
Ö 19
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem OWD

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7038/2004-2009
Ö 20
Prüfung der Verkehrsführung und Ampelschaltung im Bereich Detmolder Straße / Kreuzstraße / Niederwall

Beschluss: Kenntnisnahme

 7034/2004-2009
Ö 21
Umweltverträglichkeitsstudie zur Stadtbahnverlängerung der Linie 3 von Stieghorst nach Hillegossen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6989/2004-2009
Ö 22
Folgenutzung Stadtquartier Wilhelmstraße / Kesselbrink / Friedrich-Ebert-Straße / Herforder Straße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 6986/2004-2009/1
Ö 23
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" Bielefeld (INSEK Nördlicher Innenstadtrand). Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens zur Festlegung des Stadtumbaugebietes "Nördlicher Innenstadtrand"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6932/2004-2009
Ö 24
Gesamtstädtisches Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Beschluss über Anregungen
Abschließende Beschlussfassung des Konzepts

Beschluss: abgesetzt

 7015/2004-2009
Ö 25
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 15.1 "Alcina" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB für Teilflächen des Gebietes nördlich der Straße Husemanns Kamp, östlich der Steinbachstraße, südlich der Beckendorfstraße und westlich der östlichen Grenze der Jöllenbecker Straße
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss und
Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

 6940/2004-2009
Ö 26
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/98.00 "Frachtstraße" Teilplan A und Teilplan B für eine Teilfläche des Gebietes östlich Walther-Rathenau-Straße / westlich Frachtstraße bzw. östlich Frachtstraße / westlich Wilhelm-Bertelsmann-Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 27
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/1/12.01 (Schulhoferweiterung Martinschule) für einen Teilbereich der Deckertstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Gadderbaum -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7010/2004-2009
Ö 28
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 67 "Wohngebiet Bochumer Straße" für das Gebiet zwischen Südring, Windelsbleicher Straße, Straße Am Rohrwerk und Bochumer Straße (Gemarkung Brackwede, Flur 14) im Sinne des § 30 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 129. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen an der Bochumer Straße / Am Rohrwerk" im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
- Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Befangen: 1

 6998/2004-2009
Ö 29
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 11 "Kornkamp" für das Gebiet südlich der Dingerdisser Stgraße, westlich der Straße Auf dem Busch, nördlich der Straße Kornkamp, östlich der BAB A2 (Gemarkung Oldentrup, Flur 2) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6951/2004-2009
Ö 30
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/59.00 "Wohngebiet Allensteiner Straße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
- Beschluss über die geringfügige Verkleinerung des Geltungsbereiches
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6964/2004-2009
Ö 31
Neuaufstellung des Bebauungsplanes III/3/83.01 "Edith-Viehmeister-Straße" für das Gebiet zwischen der Straße Auf der Großen Heide und dem in Richtung Norden verlaufenden Fußweg im Westen, einer Grenzlinie entlang der nördlichen Flurstücksgrenzen der vorhandenen Bebauung an der Straße Teichsheide im Süden sowie der Straße Jöllheide im Nordosten zzgl. zweier Teilflächen östlich der Straße Jöllheide
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 6903/2004-2009
Ö 32
Erstaufstellung und Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 16 "Werningshof" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet östlich Rabenhof - südlich Eckendorfer Straße - westlich Vogteistraße - nördlich Finkenbach - Westgrenze Flurstück 1100 um ca. 91,0 m nach Westen verschoben.
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Gesamtabwägung
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6850/2004-2009
Ö 33
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 13 "Gewerbegebiet Bokelstraße" für einen Teilbereich des Gebietes beidseitig der "Bokelstraße"
202. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Bokelstraße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Brackwede -
- Beschluss über Anregungen
- Abschließender Beschluss über die 202. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3

 6954/2004-2009
Ö 34
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 28.1 "Gewerbegebiet Beckheide" für einen Teilbereich des Gebietes östlich der Nebenbahn Bielefeld-Paderborn, südlich der Gildemeisterstraße (früher Schlinghofstraße), nördlich der Autobahn A 33 und westlich des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 "Beckhof" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6879/2004-2009
Ö 35
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
gesperrte Information
 
N 37.2
gesperrte Information
 
N 37.3
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information
 
N 43.1
gesperrte Information
 
N 43.2
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information
 
N 46
gesperrte Information
 
N 46.1
gesperrte Information
 
N 47
gesperrte Information
 
N 48
gesperrte Information
 
N 49
gesperrte Information
 
N 49.1
gesperrte Information
 
N 49.2
gesperrte Information
 
N 49.3
gesperrte Information
 
N 49.4
gesperrte Information
 
N 49.5
gesperrte Information
 
N 50
gesperrte Information
 
N 51
gesperrte Information
 
N 52
gesperrte Information