Sitzung
UStA/067/2009
Gremium
Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
05.05.2009
Zeit
16:10-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 65. und 66. Sitzung des UStA
 
Ö 1.1
Niederschrift vom 09.02.2009 - Nr. 65

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Niederschrift vom 17.03.2009 - Nr. 66

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
1. Abrechnungen nach BauGB, 2. Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 6785/2004-2009
Ö 2.2
Bielefelder Lämmerweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Lärmaktionsplan

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Osterfeuer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5
Wohnungsmarktbarometer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.6
Dringlichkeitsbeschluss zur erneuten Offenlage Bebauungsplan "Hochschulcampus Nord"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Planungsstand Neugestaltung Kesselbrink

Beschluss: Kenntnisnahme

 6855/2004-2009
Ö 3.2
Artgerechte Hundehaltung, Einhaltung Leinenzwang um Sparrenburg und Promenade

Beschluss: Kenntnisnahme

 6856/2004-2009
Ö 3.3
Verbesserung des Lärmschutzes für die Anlieger des Ostwestfalendammes

Beschluss: Kenntnisnahme

 6863/2004-2009
Ö 3.4
Nachtrag: 28.04.2009 Nummer 1
Welche Lärmminderung bewirken ausgehend vom Tempo 50 km/h und Tempo 60 km/h eine Erneuerung einer Straßendecke durch sog. Flüsterasphalt im Vergleich zu einer Temporeduzierung von 50 km/h bzw. 60 km/h auf Tempo 30 km/h?

Beschluss: Kenntnisnahme

 6869/2004-2009
Ö 3.5
Nachtrag: 28.04.2009 Nummer 2
Hochschulcampus Lange Lage

Beschluss: Kenntnisnahme

 6876/2004-2009
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Durchführung von Sicherungsmaßnahmen auf dem Sennefriedhof, Alte Kapelle und Schöpfbrunnen

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 6862/2004-2009
Ö 6
Spielflächenbedarfsermittlung Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 6496/2004-2009
Ö 7
Baumschutz in Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 6820/2004-2009
Ö 8
StadtParkLandschaft - Maßnahmenplanung für 2010/ 2011 zur Umsetzung des Parkpflegewerkes II für den Johannisberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6633/2004-2009
Ö 9
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6569/2004-2009
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6591/2004-2009
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Parallelstraße Niederwall

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 6592/2004-2009
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Toppmannsweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6743/2004-2009
Ö 13
Lärmproblematik Stadtbahn Uni-Linie

Beschluss: Kenntnisnahme

 6585/2004-2009
Ö 14
ohne auto mobil 2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 6729/2004-2009
Ö 15
Verbindungstunnel Stadtbahnhaltestelle Hauptbahnhof - Fahrgasttunnel der DB AG

Beschluss: Kenntnisnahme

 6842/2004-2009
Ö 16
Anbindung der Evangelischen Stiftung Ummeln an das Busliniennetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 6751/2004-2009
Ö 17
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / St 45 "Am Wiesenhof" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Straße Am Wiesenhof / westlich der Dalbker Allee / nördlich der Straße Am Schlingvenn
- Stadtbezirk Sennestadt -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6657/2004-2009
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / H 19 "Wohnen im Pastorengarten" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der "Heeper Straße" (L 778) / südwestlich "Tieplatz" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 6103/2004-2009
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 14 "Einzelhandel Detmolder Straße"
für das Gebiet südlich der Detmolder Straße und östlich der Wappenstraße (Gemarkung Stieghorst, Flur 2) im Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbzuch (BauGB)
- StadtbezirkStieghorst -
Aufstellungsbeschluss Neuaufstellung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 6675/2004-2009
Ö 20
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 13 "Sondergebiet Möbelmarkt Hillegossen" für das Gebiet nördlich der B 66, östlich des Ostrings (L 787n) , südlich der Bielitzter Straße und westlich der oberen Hillegosser Straße (Gemarkung Hillegossen, Flur 1) gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6744/2004-2009
Ö 21
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/G 3 "Kreuzkrug" für Grundstücksflächen nördlich der Babenhauser Straße, westlich des Einmündungsbereiches zur Straße Vulsiekshof im beschleunigten Verfahen nach § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6739/2004-2009
Ö 22
203. Änderung des Flächennutzungsplanes "Horstmannsfeld"
im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB sowie Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/T 7 "Horstheider Weg / Kerkbreede" für das Gebiet östlich der Straße "Horstheider Weg" sowie nördlich u nd südlich der Straße "Kerkbreede"
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Beschluss über Stellungnahmen
Abschließender Beschluss - 203. Änderung des Flächennutzungsplanes
Satzungsbeschluss - Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6643/2004-2009
Ö 23
7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 2.2 "Bollstraße" für einen Teilbereich des Gebietes westlich der Sternstraße (Ortsteil Ubbedissen)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6656/2004-2009
Ö 24
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 41 Teilplan 1 "Westliche Verlängerung Südring" für einen Teilbereich nördlich der Brockhagener Straße, südlich der Wiener Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brac kwede -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 6752/2004-2009
Ö 25
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 68 "Wohnbebauung Kölner Straße / Sauerlandstraße" für einen Teilbereich südlich "Uthmannstraße", östlich "Kölner Straßre", nördlich "Sauerlandstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

 6783/2004-2009
Ö 26
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
gesperrte Information
 
N 37.2
gesperrte Information
 
N 38
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N 39
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N 39.1
gesperrte Information
 
N 39.2
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 40.1
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information