Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss - 17.03.2009 - 16:00-20:40 Uhr

Sitzung
UStA/066/2009
Gremium
Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal ehem. Kreishaus
Datum
17.03.2009
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses am

 
Ö 1.1

Niederschrift vom 20.01.2009 - Nr. 63

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2

Niederschrift vom 03.02.2009 - Nr. 64

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 6596/2004-2009
Ö 2.2

Sanierung Obersee

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3

Lärmaktionsplan

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4

Kampagne "Runter vom Gas"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5

Kontaktstelle für neue Wohnformen und Wohnprojekte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Fragen zur verkehrlichen Erschließung des Hochschulcampus Lange Lage

Beschluss: Kenntnisnahme

 6619/2004-2009
Ö 4

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 4.1

Satzung der Stadt Bielefeld über die Verleihung eines Umwelt- und Klimaschutzpreises

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6409/2004-2009
Ö 4.2

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. II/1/26.00 "Schlosshofstraße" in einem Teilbereich und Neuaufstellung mit der Bezeichnung II/1/55 "Am Kindergarten" für das Gebiet südwestlich der Schlosshofstraße, nordwestlich der Stichstraße "Schlosshofstraße", nordöstlich des Kindergartens sowie südöstlich des Flurstücks 396 204. Änderung des Flächennutzungsplanes "An der Schlosshofstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Schildesche - Teilaufhebungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 2009/4877
Ö 4.2.1

Prüfauftrag der BZV Schildesche zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. II/1/26.00 "Schlosshofstraße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2009/5101
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Einsatz von Teletachos

Beschluss: Kenntnisnahme

 6652/2004-2009
Ö 5.2

Bericht der "Flughafen Bielefeld GmbH"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6653/2004-2009
Ö 6

gesperrte Information

 
Ö 7

Anhörung der Stadt Bielefeld im Rahmen der Bestellung von Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte durch die Bezirksregierung Detmold

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6476/2004-2009
Ö 8

Sanierung der Deponie I 73 Bohlenweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6472/2004-2009
Ö 9

Vorstellung der Baumaßnahme "Umgestaltung des Johannisbaches und Twellbaches im Bereich Poetenweg, Abschnitt A"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6481/2004-2009
Ö 10

Umsetzung der Landschaftspläne und weitere Maßnahmen in den Jahren 2006 bis 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 6479/2004-2009
Ö 11

Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2009 - 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 6611/2004-2009
Ö 12

Straßen - Wege - Plätze, Maßnahme Rückstellungsprogramm 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6446/2004-2009
Ö 13

Gestaltung der Innenfläche und der Beete am Südwestrand des Kreisverkehrsplatzes Dorfstraße / Eickumer Straße/ Visendorfer Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6542/2004-2009
Ö 14

Einrichtung eines Bürgerbusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6527/2004-2009
Ö 15

Beratung der Unfallkommission 2008-III - Signalisierung der Einmündung Otto-Brenner-Straße/Schweriner Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 6594/2004-2009
Ö 16

Finanzierung von Maßnahmen zum Stadtbahnausbau mit Mitteln aus §12 ÖPNVG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Befangen: 1

 6381/2004-2009
Ö 17

Baumaßnahme Detmolder Straße, Bau- und Umleitungsmaßnahmen im Zuge des Ausbaus Detmolder Straße in der Zeit zwischen April und Oktober 2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 6642/2004-2009
Ö 18

Bahnhof Brackwede, Zuständigkeiten für die Unterhaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 6630/2004-2009
Ö 19

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr I / B 69 "Gewerbegebiet Duisburger Straße" für das Gebiet nordwestlich der Senner Straße, östlich der Duisburger Straße und südwestlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gemarkung Brackwede, Flur 18) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6525/2004-2009
Ö 20

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/S 51 "Veilchenweg" für einen Teilbereich des Gebietes nördlich des "Veilchenweges", östlich des "Primelweges", südlich des "Tulpenweges" im Ortsteil Windflöte
- Stadtbezirk Senne -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6291/2004-2009
Ö 21

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II / G 19 "Großdornberger Straße / Wittlersweg" für einen Bereich nördlich Großdornberger Straße, westlich Wittlersweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss - Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6494/2004-2009
Ö 22

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/26.01 "Wohnen an der Graf-von-Galen-Straße"
für Teilflächen des Gebietes östlich / südlich der Wendeanlage Graf-von-Galen-Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6593/2004-2009
Ö 23

Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gemäß § 13 BauGB für den Bereich nördlich Großdornberger Straße, westlich Wittlersweg (Berichtigung I/2009 "Großdornberger Straße / Wittlersweg")

Beschluss: Kenntnisnahme

 6505/2004-2009
Ö 24

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 33 "Gellersbreede" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB, begrenzt durch die Straße Lämmkenstatt im Norden, durch die Stedefreunder Straße im Osten, durch die südliche Randbebauung der Straße Am Bohnenkamp im Süden und durch die Wegetrasse im Westen,
- Stadtbezirk Heepen -
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6523/2004-2009
Ö 25

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/59.00 "Wohngebiet Allensteiner Straße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Aufstellungsbeschluss und
Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6541/2004-2009
Ö 26

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/ 11.01 für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Ziegelstraße, nördlich der Petristraße und östlich der Finkenstraße gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6489/2004-2009
Ö 27

Erlass einer Sitzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Spiegelstraße
(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße")
- Stadtbezirk Mitte-
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6482/2004-2009
Ö 28

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB mit dem BLB Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zum Bebauungsplan Nr. II / G 20 "Hochschulcampus Nord"
- Stadtbezirk Dornberg -

Beschluss: 1. Lesung -

 6583/2004-2009
Ö 29

Öffentliche Verkehrs- und Grünflächen im Umfeld der Stadthalle
Beschluss über die Änderung von Verkehrs- und Grünflächen im Zusammenhang mit dem Neubau der Ausstellungs- und Veranstaltungshalle.

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

 6504/2004-2009
Ö 30

Städtebaulicher Konzeptentwurf "Paulus-Carree" für das Quartier zwischen Walter-Rathenau-Straße und Frachtstraße
Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6559/2004-2009
Ö 31

Durchführung eines Wettbewerbs zur Herausarbeitung der Festsetzungen für den Bebauungsplan III/1/01.26 "Gehrenberg"
hier: weiteres Vorgehen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6510/2004-2009
Ö 32

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information

 
N 34.1

gesperrte Information

 
N 34.2

gesperrte Information

 
N 35

gesperrte Information

 
N 36

gesperrte Information

 
N 37

gesperrte Information

 
N 38

gesperrte Information

 
N 38.1

gesperrte Information

 
N 39

gesperrte Information

 
N 40

gesperrte Information

 
N 41

gesperrte Information

 
N 41.1

gesperrte Information

 
N 42

gesperrte Information

 
N 43

gesperrte Information

 
N 44

gesperrte Information

 
N 45

gesperrte Information

 
N 46

gesperrte Information

 
N 46.1

gesperrte Information

 
N 46.2

gesperrte Information

 
N 46.3

gesperrte Information

 
N 47

gesperrte Information

 
N 47.1

gesperrte Information

 
N 48

gesperrte Information

 
N 49

gesperrte Information