Sitzung
FPA/058/2009
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
16.06.2009
Zeit
16:05-17:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 55. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 23.04.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 56. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 05.05.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.05.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Personal- und Organisationsbericht 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 6858/2004-2009
Ö 7
Gesundheitsbericht 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 6859/2004-2009
Ö 8
Bericht zur aktuellen Haushaltssituation
 
Ö 9
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6825/2004-2009
Ö 10
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Vergabe von Gutachten im Haushaltsjahr 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7061/2004-2009
Ö 14
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 11.03.02 "Zentrale Leistungen des Schulträgers"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6742/2004-2009
Ö 15
Wege durch das Land

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7037/2004-2009
Ö 16
Richtlinie der Stadt Bielefeld über die Gewährung von Zuschüssen zum Einbau lärmdämmender Fenster und Türen (Bielefelder Lärmschutzfensterprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7045/2004-2009
Ö 17
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 64.000 € im Rahmen der Pandemieplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6996/2004-2009
Ö 18
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2008 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6821/2004-2009
Ö 19
Feststellung des gepüften Jahresabschlusses 2008 des Immobilienservicebetriebes
und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebs-
leitung und des Betriebsausschusses.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6866/2004-2009
Ö 20
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße "Kneippweg"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6760/2004-2009
Ö 21
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in dem Verbindungsweg zwischen Langenhagen und Kneippweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6761/2004-2009
Ö 22
Verwendung der ÖPNV - Pauschale 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6993/2004-2009
Ö 23
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf dem OWD

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7038/2004-2009
Ö 23.1
Aufstockende Förderung für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen nach § 16 e (neu) SGB II:
Erweiterung des kommunalen Angebotes für schwervermittelbare SGB II -Leistungsempfänger

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7116/2004-2009
Ö 24
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
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N 33
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N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information