Finanz- und Personalausschuss - 05.05.2009 - 16:00-16:10 Uhr

Sitzung
FPA/056/2009
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
05.05.2009
Zeit
16:00-16:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 17.03.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 4

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 132 "Errichtung und Finanzierung eines Bioinnovationszentrums in Bielefeld"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6754/2004-2009
Ö 5

Satzung der Stadt Bielefeld über die Verleihung eines Umwelt- und Klimaschutzpreises

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6409/2004-2009/1
Ö 6

2. Nachtragssatzung zu Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bielefeld vom 10.12.1998

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6627/2004-2009
Ö 7

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6784/2004-2009
Ö 8

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6569/2004-2009
Ö 9

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6591/2004-2009
Ö 10

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Parallelstraße Niederwall

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6592/2004-2009
Ö 11

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Toppmannsweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6743/2004-2009
Ö 12

Personalkostenerstattung zwischen der Stadt Bielefeld und der Arbeitplus in Bielefeld GmbH

Beschluss: abgesetzt

 6626/2004-2009
Ö 12.1

Arbeitplus in Bielefeld GmbH Verlängerung des öffentlich rechtlichen Vertrages über die Errichtung und Übertragung von Aufgaben gemäß § 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit und der Stadt Bielefeld vom 21.12.2004 und weiterer Verträge / Vereinbarungen zur Umsetzung des SGB II

Beschluss: abgesetzt

 6899/2004-2009
Ö 13

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information