Rat der Stadt Bielefeld - 19.02.2009 - 17:00-20:55 Uhr

Sitzung
Rat/043/2009
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
19.02.2009
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 18.12.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Kosten des Untersees
(Anfrage der BfB-Fraktion vom 15.01.2009)

 6415/2004-2009
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Errichtung des Technischen Dienstleistungszentrums (TDLZ) als Eigenbau
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2008)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6

 6129/2004-2009
Ö 4.2

Verschiebung der Abschlussberatungen zum Haushalt 2009
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2009)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 37, Enthaltungen: 2

 6512/2004-2009
Ö 4.3

Gutachten zur Ermittlung des Wertes der Geschäftsanteile von 49,9 % an den Stadtwerken Bielefeld GmbH
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2009)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6513/2004-2009
Ö 5

Änderung der städtischen Vergabegrundsätze im Zusammenhang mit der Vereinfachung des Vergaberechts zur Beschleunigung von Investitionen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6495/2004-2009
Ö 6

Unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6364/2004-2009
Ö 8

Bielefelder Kulturpreis 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6430/2004-2009
Ö 9

Konzept "Behindertengerechtes Bielefeld"
Kommunale Handlungs- und Maßnahmefelder

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2009/5286
Ö 10

Konzept "Seniorenfreundliches Bielefeld"
Kommunale Handlungs- und Maßnahmefelder

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6060/2004-2009
Ö 11

Bielefelder Richtlinie über die Förderung baubegleitender energetischer Beratung bei Modernisierungsmaßnahmen an Wohngebäuden im Stadtgebiet

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6148/2004-2009/1
VO

01
Ö 12

Städtische Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für den Neubau der L 712n - 4. BA - zwischen der B 61 und L 778

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 12, Enthaltungen: 2

 2009/5472
Ö 13

Ausschreibung des Linienbündels Gütersloh Ost

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6379/2004-2009
Ö 14

Mitgliedschaft im Konvent der Bürgermeister/Bürgermeisterinnen zur Erreichung der EU-Klimaziele

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6416/2004-2009
Ö 15

Anderung der Amtsbezeichnung der Juristen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6437/2004-2009
Ö 16

Bestellung eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17

Bestellung eines stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6451/2004-2009
Ö 18

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

 
Ö 18.1

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6514/2004-2009
Ö 18.2

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Beteiligungsausschuss
(Antrag der Gruppe Bürgernähe vom 16.02.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6565/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:46 Uhr
N

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 18.3

Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Sozial- und Gesundheitsausschuss
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.02.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6581/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:46 Uhr
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 22.2

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information