Bezirksvertretung Dornberg - 26.02.2009 - 17:00-21:55 Uhr

Sitzung
BVDo/044/2009
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg"
Datum
26.02.2009
Zeit
17:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 42. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 15.01.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Verkehrsbelastung auf der Universitätsstraße infolge des geplanten Hochschulcampus

Beschluss: Kenntnisnahme

 6474/2004-2009
Ö 4.2

Möglicher Standort für ein zusätzliches Familienzentrum im Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 6484/2004-2009
Ö 4.3

Nutzung von Solarenergie auf öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Dornberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 6485/2004-2009
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Probleme beim Betrieb der Buslinie 62 seit der Konzessionserteilung an eine neue Betreibergemeinschaft

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 6475/2004-2009
Ö

Bericht des Geschäftsführers der Gesellschaft für Bus- und Linienverkehr go.on

 
Ö 5.2

Beleuchtung Hofeichenpark

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 6539/2004-2009
Ö 5.3

Verbesserung eines Wegabschnittes im Dornberger Auenpark

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 6540/2004-2009
Ö 5.4

Instandsetzung des Wanderweges zwischen Biohof Meyer zur Müdehorst und Bauernhof-Cafe Meyer zur Müdehorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 6547/2004-2009
Ö 5.5

Ausschilderung des Fußweges zwischen Kollwitzstraße und Park

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 6548/2004-2009
Ö 5.6

Durchgehende Mittellinie im Kurvenbereich der Schröttinghauser Straße vor dem Hof Meyer zur Müdehorst

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 6550/2004-2009
Ö 5.7

Sanierung der Wanderwegeverbindung Schloßstraße/Überquerung der Deppendorfer Straße sowie Einbeziehung in das Konzept "Böckstiegelweg".

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 6551/2004-2009
Ö 6

Vorstellung von Maßnahmen des Landesbetriebes.Straßen.NRW

 
Ö 6.1

Radweg Schröttinghauser Straße

 
Ö 6.2

Kreisverkehr Wertherstraße

 
Ö 7

Vergabe Linienbündel Gütersloh Nord

Beschluss: Kenntnisnahme

 6371/2004-2009
Ö 8

Straßen - Wege - Plätze, Maßnahme Rückstellungsprogramm 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 6446/2004-2009
Ö 9

Naturnahe Entwicklung des Schwarzbaches - Mögliche Maßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6480/2004-2009
Ö 10

Vorstellung der Baumaßnahme "Umgestaltung des Johannisbaches und Twellbaches im Bereich Poetenweg, Abschnitt A"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6481/2004-2009
Ö 11

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Ba 6 "Hainteichstraße/Menzelstraße" für den Bereich des ehemaligen Gewerbehofes Hainteichstraße 18 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen zum Entwurf
Satzungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 6492/2004-2009
Ö 12

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II / G 19 "Großdornberger Straße / Wittlersweg" für einen Bereich nördlich Großdornberger Straße, westlich Wittlersweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss - Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 3

 6494/2004-2009
Ö 13

Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung gemäß § 13 BauGB für den Bereich nördlich Großdornberger Straße, westlich Wittlersweg (Berichtigung I/2009 "Großdornberger Straße / Wittlersweg")

Beschluss: Kenntnisnahme

 6505/2004-2009
Ö 14

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB mit dem BLB Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zum Bebauungsplan Nr. II / G 20 "Hochschulcampus Nord"
- Stadtbezirk Dornberg -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3

 6583/2004-2009
Ö 15

Planung der Tagesbetreuung bis 2013 unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus U 3

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10

 6498/2004-2009
Ö 16

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2009/2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N 18

gesperrte Information

 
N 19

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N 20

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N 21

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N 22

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N 23

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N 23.1

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N 23.2

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 23.3

Einkaufszentrum Lohmannshof

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N 24

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N 25

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N

gesperrte Information