SessionNet | Bezirksvertretung Sennestadt - 17.09.2009

Sitzung

BVSst/050/2009

Gremium

Bezirksvertretung Sennestadt

Raum

Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Datum

17.09.2009

Zeit

18:04-20:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 28.05.2009 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 4
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 20.08.2009 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Termine Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4.2	Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Errichtung eines Kreisverkehrs im Einmündungsbereich Schlinghofstraße / Dalbker Allee Beschluss: Kenntnisnahme	7373/2004-2009	23-Anfrage BfB Bezirksvertretung
Ö 5.2	Verkehrsberuhigung Bleicherfeldstraße Beschluss: Kenntnisnahme	7378/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 5.3	Grünschnittmaßnahmen auf dem Lärmschutzwall um den Spielplatz " Am Brakenbrink" Beschluss: Kenntnisnahme	7379/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 5.4	Vermeidung der Verkehrsgefährdung durch herab fallende Teile am Schrottplatz Krackser Straße Beschluss: Kenntnisnahme	7380/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Kunstrasen für den B-Platz an der Travestrasse Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	7347/2004-2009	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.2	Sperrung der L 756 zwischen der A2 Auf- und Abfahrt Sennestadt und dem Kreuzungsbereich Kreuzkrug für den LKW Durchgangsverkehr über 12 t Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7357/2004-2009	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.3	Städtebaulicher Wettbewerb für das Schillinggelände Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	7356/2004-2009	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.4	Sperrung der Schlinghofstraße für den Durchgangsverkehr Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0	7374/2004-2009	33-Antrag BfB Bezirksvertretung
Ö 6.5	Festlegung und Sicherung eines Grundstückes für öffentliche Belange im Bereich Heideblümchen und Dalbke Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -	7372/2004-2009	33-Antrag BfB Bezirksvertretung
Ö 6.6	Lichtzeichenanlage zu Querung der L756 in Höhe "Altmühlstraße" Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	7376/2004-2009	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.7	Aufnahme des "Schillinggeländes" in das Programm "Stadtumbau West" Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	7377/2004-2009	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.8	Nachtrag: 17.09.2009 Aufnahme der Paderborner Straße in Sennestadt in das Bielefelder Lärmschutzfensterprogramm Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7443/2004-2009	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 7	Nachnutzung der Gebäude der ehemaligen Adolf-Reichwein-Schule als Auslagerungsstandort für die vollständig zu sanierende Astrid-Lindgren-Schule Beschluss: Kenntnisnahme	7204/2004-2009	00-Informationsvorlage
Ö 8	Neubau einer gemeinsamen Mensa mit Ganztagsbereich am Schulzentrum Wintersheide (Johannes-Rau-Schule und Theodor-Heuss-Schule) Beschluss: Kenntnisnahme	7203/2004-2009	00-Informationsvorlage
Ö 9	Benennung der Autobahnanschlüsse im Stadtgebiet Bielefeld nach Freigabe der A33 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -	7260/2004-2009	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 7260/2004-2009
Ö 10	Handlungsprogramm Klimaschutz. Solaratlas für Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	7302/2004-2009	00-Informationsvorlage
Ö 11	29. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Sennestadt) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7338/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / St 45 "Am Wiesenhof" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Straße Am Wiesehof / westlich der Dalbker Allee / nördlich der Straße Am Schlingvenn gemäß § 13a Baugesetzbuch - Stadtbezirk Sennestadt - Entwurfsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7354/2004-2009	V7354 Beschlussvorlage V7354 Anlage A V7354 Anlage B V7354 Anlage C
Ö 13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 15.3	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: