SessionNet | Bezirksvertretung Sennestadt - 28.05.2009

Sitzung

BVSst/048/2009

Gremium

Bezirksvertretung Sennestadt

Raum

Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses

Datum

28.05.2009

Zeit

18:00-21:05 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 02.04.2009 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Veränderungen in der Bezirksvertretung Sennestadt Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.2	Sachstand KFZ-Zulassungsstelle in Sennestadt Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.3	Termine Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.4	Querungsmöglichkeiten an der L 756 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.5	Finanzierung Umbau des Schulzentrums Wintersheide für den Ganztagsbetrieb Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.6	Erweiterung des Beratungsangebotes des Sozialamtes Sennestadt Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.7	Einrichtung einer direkten Busverbindung am Nachmittag nach Dalbke und nach Eckardtsheim Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.8	Stellungnahme McDonalds bzgl. des Problems mit Verpackungsabfällen Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.9	Verkehrskonzept Sennestadt Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.10	Verkehrssituation Altmühlstraße im Bereich der Zufahrt Piening Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.11	Zebrastreifen in der Elbeallee Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.12	Dienstfahrten über die Alte Paderborner Landstraße Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.13	Eingabe zum Markengrund - Ausbau der Wege Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.14	Alter Friedhof Sennestadt Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.15	Podium Sozial-Ticket Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.16	Gesprächsrunde zum Zusammenleben in den Stadtbezirken Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 3.17	Aufstellen der restlichen drei Volksbänke Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4	Vorstellung des Projektes "Bielefeld engagiert" Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 5	Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Sennestadt - Studienjahr 2009/2010 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6771/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 6	Vorstellung von Herrn Norkowski als Rektor der THS Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 7	Sanierung Bahnhof Sennestadt - Sachstandsbericht - Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8	Stadtumbau Sennestadt - Sachstandsbericht - Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Tätigkeitsbericht zur Überwachung der Osterfeuer Beschluss: zurückgezogen	6957/2004-2009	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 9.2	Sandabgrabungen A33 im Bereich Sennestadt - Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme	6975/2004-2009	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 9.3	Mündliche Anfrage von Herrn Buse zur Entfernung der Volleyballstangen auf dem Spielplatz Am Krull Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Rückbau L 756 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6849/2004-2009	32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 10.2	Nutzung der Adolf-Reichwein-Schule als Dienstleistungszentrum für betreutes Wohnen im Alter Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6955/2004-2009	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 10.3	Öffnungszeiten des neuen Sennestadtbades in den Schulferien Beschluss: zurückgezogen	6956/2004-2009	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 10.4	Solidarpunkt Sennestadt - Standort Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt - Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	6977/2004-2009	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 11	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße "Keilerweg" Beschluss: vertagt	6758/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen Beschluss: Kenntnisnahme	6890/2004-2009	00-Informationsvorlage
Ö 13	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 28.1 "Gewerbegebiet Beckheide" für einen Teilbereich des Gebietes östlich der Nebenbahn Bielefeld-Paderborn, südlich der Gildemeisterstraße (früher Schlinghofstraße), nördlich der Autobahn A 33 und westlich des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 "Beckhof" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB - Stadtbezirk Sennestadt - - Satzungsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6879/2004-2009	V6879 Beschlussvorlage V6879 Anlage A V6879 Anlage B V6879 Anlage C
Ö 14	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 16.1	Gebrauchtwagenhandel Senner Hellweg Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.2	Sondermittel 2009 - Antrag LUNA Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.3	50 Jahre Volksbank Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: