Bezirksvertretung Brackwede - 05.03.2009 - 16:00-19:45 Uhr

Sitzung
BVBw/046/2009
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
05.03.2009
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (in zwei Teilen) um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr

 
Ö 1.1

Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

 
Ö 1.2

Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 22.01.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Turnhalle Bohlenweg
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 23.02.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6603/2004-2009
Ö 4.2

Bokelstraße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.02.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6613/2004-2009
Ö 4.3

Sennebahn
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.02.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6614/2004-2009
Ö 5

Anträge

 
Ö 6

Gesamtstädtisches Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Beschluss über die zukünftige Standortstruktur des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: 1. Lesung -

 6598/2004-2009
Ö 7

Planung der Tagesbetreuung bis 2013 unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus U 3

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6498/2004-2009
Ö 8

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2009/2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9

Straßen - Wege - Plätze, Maßnahme Rückstellungsprogramm 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6446/2004-2009
Ö 10

Sanierung der Deponie I 73 Bohlenweg

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6472/2004-2009
Ö 11

Vorstellung der Projekte der Stadtteilbibliothek Brackwede mit Brackweder Schulen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Antragsverfahren für gebundene Ganztagsrealschulen und Ganztagsgymnasien

Beschluss: Kenntnisnahme

 6365/2004-2009
Ö 13

Vergabe Linienbündel Gütersloh Nord
(Informationsvorlage)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6371/2004-2009
Ö 14

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr I / B 69 "Gewerbegebiet Duisburger Straße" für das Gebiet nordwestlich der Senner Straße, östlich der Duisburger Straße und südwestlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gemarkung Brackwede, Flur 18) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6525/2004-2009
Ö 15

Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 19.02.2009, soweit in öffentlicher Sitzung möglich

 
Ö 15.1

Verbindungsweg zwischen Tüterweg und verlegter Winterstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2

Sachstand Verkehrsgutachten "Westliche Verlängerung Südring"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.3

Parken mit Parkscheibe in einem begrenzten Bereich der Carl-Severing-Straße

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 
Ö 15.4

Gehwegpflasterung Sanierung Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.5

Fernreisebusbahnhof Brackwede (Beschilderung Eisenbahnstraße)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.6

Errichtung einer Wendeanlage in der Bochumer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.7

Festlegung der Prioritäten im Tiefbaubereich für die Haushaltsplanung 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.8

Vollsperrung des Südringes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.9

Sperrung der Windelsbleicher Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.10

Entwicklungskonzept Naherholung - Wegenetz in Ummeln

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.11

VHS - Räumlichkeiten im ehemaligen "Roten Amt"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 16.1

Änderung der Satzung über Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld
(Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 22.01.2009 - Drucksachen - Nr. 6400/2004 - 2009)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 22.2

gesperrte Information

 
N 22.3

gesperrte Information

 
N 22.4

gesperrte Information

 
N 22.5

gesperrte Information

 
N 22.6

gesperrte Information

 
N 22.7

gesperrte Information

 
N 22.8

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 23.1

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information