Bezirksvertretung Mitte - 28.05.2009 - 17:00-23:20 Uhr

Sitzung
BVMi/070/2009
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
28.05.2009
Zeit
17:00-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung von Niederschriften

 
Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift über die 64. (öffentliche) Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 09.02.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift über die 66. (öffentliche) Sitzung der Bezirksvertretung am 23.03.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 67. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 02.04.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Fernwärmeverlegung in der Viktoriastraße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.05.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7001/2004-2009
Ö 4.2

Baumersatzpflanzungen in der Fußgängerzone City
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.05.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7005/2004-2009
Ö 5

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen Nr. 14 der Bezirksvertretung Mitte und Nr. 140 des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses (UStA) zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/10.02 "Am Niedermühlenhof"
- Stadtbezirk Mitte -
Zweiter Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6909/2004-2009
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Ausweisung der Spindelstraße als Tempo 30-Straße
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.03.2009 zur Sitzung am 02.04.2009)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6738/2004-2009
Ö 6.2

Öffnung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für Fahrradverkehr
hier: Teilstück der Kiskerstraße vom Wendekreis bis zur Wertherstraße
(Antrag der Fraktion Bürgernähe vom 23.03.2009)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6736/2004-2009
Ö 6.3

Baumfällung auf dem städtischen Grundstück "Am Ostbahnhof" / "Auf dem Langen Kampe"
(Antrag der Fraktion Bürgernähe vom 18.05.2009 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6994/2004-2009
Ö 6.4

Baumfällung auf dem städtischen Grundstück "Am Ostbahnhof" / "Auf dem Langen Kampe"
(Antrag der Fraktion Bürgernähe vom 18.05.2009 - liegt bei)

Beschluss: vertagt

 6995/2004-2009
Ö 6.5

Baumaßnahme Detmolder Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2009 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7002/2004-2009
Ö 6.6

Ergänzung der Veranstaltung "Autosalon La Strada" durch einen "Fahrradsalon"
(Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2009 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7003/2004-2009
Ö 7

Umzug der Volkeningschule in die ehemalige Petrischule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7040/2004-2009
Ö 8

Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6890/2004-2009
Ö 9

Sanierung und Umgestaltung des westlichen Schulhofes an der Kuhloschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6912/2004-2009
Ö 10

Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes an der Fröbelschule

Beschluss: abgesetzt

 6914/2004-2009
Ö 11

Planungsstand "Modernisierung und Umgestaltung Park- und Festplatz Johannisberg"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Naturräumlicher Konzeptplan
Burg und Festungsanlage Sparrenburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 6944/2004-2009
Ö 13

Umbau Theaterkasse im "Haus der Gesundheit", Brunnenstr. 8
Änderung des Bürgersteigs

Beschluss: zurückgezogen

 6990/2004-2009
Ö 14

Neuaufstellung des Bebauungsplanes III/3/83.01 "Edith-Viehmeister-Straße" für das Gebiet zwischen der Straße Auf der Großen Heide und dem in Richtung Norden verlaufenden Fußweg im Westen, einer Grenzlinie entlang der nördlichen Flurstücksgrenzen der vorhandenen Bebauung an der Straße Teichsheide im Süden sowie der Straße Jöllheide im Nordosten zzgl. zweier Teilflächen östlich der Straße Jöllheide
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6903/2004-2009
Ö 15

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/98.00 "Frachtstraße" Teilplan A und Teilplan B für eine Teilfläche des Gebietes östlich Walther-Rathenau-Straße / westlich Frachtstraße bzw. östlich Frachtstraße / westlich Wilhelm-Bertelsmann-Straße im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 6965/2004-2009
Ö 16

Folgenutzung Stadtquartier Wilhelmstraße / Kesselbrink / Friedrich-Ebert-Straße / Herforder Straße

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6986/2004-2009
Ö 17

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" Bielefeld (INSEK Nördlicher Innenstadtrand). Beschluss über den Entwurf sowie zur Durchführung des weiteren Verfahrens zur Festlegung des Stadtumbaugebietes "Nördlicher Innenstadtrand"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6932/2004-2009
Ö 18

Weiterentwicklung der Gestaltung der Quartiersplätze Heisenbergweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 6928/2004-2009
Ö 19

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlage "Stadthalle Bielefeld" vom 27.06.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6895/2004-2009/1
Ö 20

Ausschilderung des "Parks der Menschenrechte"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 21

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

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N 24

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N 25

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N 26

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N 27

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N 28

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N 29

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N 30

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N 31

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N 31.1

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N 31.2

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N 31.3

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N 31.4

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N 31.5

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N 31.6

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N 31.7

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N 32

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N 33

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