Sitzung
BVMi/065/2009
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
26.02.2009
Zeit
17:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 62. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.01.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 63. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.01.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Stand der Bearbeitung des Fragenkatalogs zur Verlängerung der Stadtbahnlinie in das Dürkopp-Tor 6 -Gelände
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.02.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6586/2004-2009
Ö 4.2
Maßnahmen im Bereich der Hundefreilauffläche / Bullenwiese / Brands Busch
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.02.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6587/2004-2009
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einrichtung und Öffnung öffentlicher Toiletten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6521/2004-2009
Ö 5.2
Verkehrsüberwachung bei Veranstaltungen in der Stadthalle
(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6571/2004-2009
Ö 5.3
Wiederherstellung der Ziegelstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6572/2004-2009
Ö 5.4
Wiederherstellung des Fußweges zwische Bleichstraße und der Straße Am Großen Holz
(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6573/2004-2009
Ö 5.5
Durchführung von zwei Bürgerinformationsveranstaltungen zu den geplanten Bau- und Umleitungsmaßnahmen im Zuge des Ausbaus der Detmolder Straße in der Zeit zwischen April und Oktober 2009
(Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6590/2004-2009
Ö 6
Antragsverfahren für gebundene Ganztagsrealschulen und Ganztagsgymnasien

Beschluss: Kenntnisnahme

 6365/2004-2009
Ö 7
Erweiterung der Luisenschule undder Brackweder Realschule zu gebundenen Ganztagsrealschulen ab dem Schuljahr 2010/2011

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Spiegelstraße
(Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße")
- Stadtbezirk Mitte-
Veränderungssperre

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6482/2004-2009
Ö 9
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/ 11.01 für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Ziegelstraße, nördlich der Petristraße und östlich der Finkenstraße gemäß § 13 BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6489/2004-2009
Ö 10
Öffentliche Verkehrs- und Grünflächen im Umfeld der Stadthalle
Beschluss über die Änderung von Verkehrs- und Grünflächen im Zusammenhang mit dem Neubau der Ausstellungs- und Veranstaltungshalle.

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6504/2004-2009
Ö 11
Durchführung eines Wettbewerbs zur Herausarbeitung der Festsetzungen für den Bebauungsplan III/1/01.26 "Gehrenberg"
hier: weiteres Vorgehen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6510/2004-2009
Ö 12
Städtebaulicher Konzeptentwurf "Paulus-Carree" für das Quartier zwischen Walther-Rathenau-Straße und Frachtstraße
Beschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6559/2004-2009
Ö 13
Provisorische Ausweisung des Teilstücks der Karl-Eilers-Straße zwischen Bahnhofstraße und Friedenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Festlegung des Ausbaustandards der Kiskerstraße zwischen Stapenhorststraße und Wendekreis

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 15
Beratung der Unfallkommission 2008-III
hier:
Signalisierung der Einmündung Otto-Brenner-Straße/Schweriner Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Straßen - Wege - Plätze, Maßnahme Rückstellungsprogramm 2009

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6446/2004-2009
Ö 17
Vergabe Linienbündel Gütersloh Nord

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6371/2004-2009
Ö 18
Einziehung von Straßenflächen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6522/2004-2009
Ö 19
Einziehung einer Teilfläche der Albert-Schweitzer-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6578/2004-2009
Ö 20
Planung der Tagesbetreuung bis 2013 unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus U 3

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6498/2004-2009
Ö 21
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2009/2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 22
Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte in 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
gesperrte Information
 
N 31.2
gesperrte Information
 
N 31.3
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information